Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markennennung in Kochrezepten

26.07.2013 10:53 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


14:43

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich betreibe einen Kochblog in dem ich meine Kochrezepte veröffentliche.

Ich verdiene Geld, durch auf der Seite eingeblendete Werbung, sowie eine Vergütung durch die VG-Wort und habe ein Nebengewerbe dafür angemeldet.

Nun bekomme ich immer wieder Anfragen, ob ich nicht mal Oreo Cookies, Milchschnitte, einen Big Mac, Subway Cookies, die Namen verschiedener Schokoriegel wie Snickers u.s.w. machen könnte.

Ich bin mir aber unsicher ob ich ohne die Zustimmung der Markeninhaber den Namen gewerblich für Kochrezepte verwenden darf.

Ich habe versucht mich in die Thematik einzulesen, bin mir aber unsicher ob ich die Marken in Rezepten nennen darf.
Auf der einen Seite bin ich mir fast sicher, dass man ohne die Genehmigung des Markeninhabers die Marke nicht verwenden darf.
Auf der anderen Seite sehe ich aber auch, wie die großen Konkurrenzseiten Chefkoch, kochbar, etc. oder Mediensender wie Pro7 sowie auf etlichen Kanälen von YouTube etc. ständig solche Rezepte veröffentlicht werden.
Bisher habe ich aus Angst vor Abmahnungen die Marken nicht mal in die Meta-Tags aufgenommen und bin mir auch unsicher ob meine Besucher sie in Kommentaren Benutzen dürfen "das sieht ja aus wie Oreos" weil Google diese Wörter dann als Suchbegriffe aufnehmen würde.

Falls ich die Marke nicht so nennen darf wollte ich fragen, ob man es dann evtl. umschreiben kann z.B. Cookies wie Oreos.

Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen.

26.07.2013 | 12:12

Antwort

von


(1972)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:

Eine Markenverletzung gemäß § 14 MarkenG: Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch setzt einen kennzeichenmäßigen Gebrauch des geschützten Zeichens voraus. Dies bedeutet, dass eine Markenverletzung nur in Betracht kommt, wenn die Marke als Marke, also in der Weise verwendet wird, dass sie im Rahmen des Produktabsatzes die gekennzeichneten Waren oder Leistungen von Waren oder Leistungen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 24.06.2004 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%2044/02" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 24.06.2004 - I ZR 44/02: SodaStream">I ZR 44/02</a>).
Eine solche markenmäßige Verwendung fehlt dagegen, soweit das Drittzeichen nicht als Herkunftshinweis eingesetzt wird, sondern nur rein dekorativ, redaktionell, vergleichend oder unter Bezugnahme auf fremde Waren benutzt wird (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 17.05.2005 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=34%20O%2051/05" target="_blank" class="djo_link" title="LG Düsseldorf, 17.10.2005 - 34 O 51/05: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht">34 O 51/05</a>).

Wenn Sie die Marken nicht zur Kennzeichnung Ihrer eigenen Produkte/Dienstleistungen (=Bereitstellen von Kochrezepten) benutzen, sondern damit lediglich die Zutaten beschreiben und insoweit also nur Bezug auf fremde Waren nehmen, liegt nur eine Markennennung vor, die Ihnen der Markeninhaber grundsätzlich nicht verbieten kann. Zur Sicherheit sollten Sie aber den Hinweis aufnehmen, dass es sich um geschützte Kennzeichen Dritter handelt und Sie in keiner wirtschaftlichen Verbindung zu diesen Markeninhabern stehen.


Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.

Bedenken Sie bitte, dass ich Ihnen hier im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis aller Umstände keinen abschließenden Rat geben kann. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung des Sachverhaltes wünschen, empfehle ich, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und die Sachlage mit diesem bei Einsicht in sämtliche Unterlagen konkret zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Rückfrage vom Fragesteller 26.07.2013 | 14:22

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Wilking,
vielen Dank für die schnelle Antwort.
Leider ist mir noch nicht ganz klar ob ich nun Fremd Marken im Titel meiner Rezepte nennen darf.
Ich bringe ja keine Produkte in den Verkehr bei denen Verwechslungsgefahr besteht, sondern lediglich Anleitungen wie man diese Produkte zuhause selber herstellt.
Wenn ich nun im Seitentitel und als Überschrift Beispielsweise schreibe „Schoko Vanille Kekse (Wie Oreos)", dann benutze ich die Marke ja zur Kennzeichnung meines eigenen Rezeptes (es ist ja der Titel), aber tue dies ja vergleichend bzw. beschreibend.
Wäre dies dann zulässig?
Natürlich würde ich, wie sie mir geraten haben schreiben, dass es sich um geschützte Kennzeichen Dritter handelt und ich in keiner wirtschaftlichen Verbindung zu diesen Markeninhabern stehe.
Vielen Dank und ein schönes Wochenende.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 26.07.2013 | 14:43

Eine solche Nennung im Titel des Rezepts halte ich für rechtlich bedenklich. Zwar ist auch hier fraglich, ob eine markenmäßige Benutzung zu bejahen wäre, allerdings könnte dies schon als vergleichende Werbung eingestuft werden und daher zumindest gegen Wettbewerbsrecht verstoßen (vgl. BGH, Urteil vom 4. 12. 2008 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%203/06" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06: Ohrclips">I ZR 3/06</a>). Ich würde daher anraten, von einer solchen Markenbenutzung Abstand zu nehmen.

ANTWORT VON

(1972)

Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Internet und Computerrecht, Vertragsrecht, Kaufrecht, Urheberrecht, Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, Miet und Pachtrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 81240 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr nette Anwältin. Schnelle Antwort. Sehr ausführlich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich empfehle diesen Anwalt weiter! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Der Anwalt hat mir wirklich weitergeholfen. Vielen Dank. ...
FRAGESTELLER