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Marken-Schutzrecht Veri Programm Ebay

06.05.2013 15:18 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Ein Bekannter hat über ebay nachgemachte Playstation Controller ohne Sony Zeichen etc verkauft hat bei der Artikelbezeichnung jedoch "Playstation 3" verwendet, woraufhin ebay das Angebot auf Bitten eines Rechteinhabers von Sony beendet hat ( Er bekam eine Email in der stand er hätte mit der Auktion gegen die imateriellen Schutzrechte etc verstoßen)

Nach einer Rücksprache mit Ebay wurde ihm bestätigt das es sich nicht um die Controller selbst handle (diese haben kein Markenzeichen oder Copyrightzeichen von Sony etc.) sondern nur um den Begriff Playstation 3 in der Artikelbeziechung, ist das richtig oder hat man in diesem Falle mehr zu befüchten?

Die Controller kann und konnte man überall "legal" Kaufen und verkaufen da Sie ohne Sony Emblem und mit einer anderen Bezeichnung ausgestattet sind.

Ich hoffe Sie können eine kurze Auskunft geben darüber was passieren könnte und wie man sich in so einer Sitaution zu verhalten hat.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


In der Tat darf man keine solchen Markennamen verwenden, wenn es sich um Fremdprodukte handelt.

Hier wurde die Auktion daher auch zu Recht beendet.

Der Rechteinhaber kann auch eine Abmahnung aussprechen und den Bekannten auf Unterlassung in Anspruch nehmen.

Ich gehe aber davon aus, dass dies nicht passieren wird und man es mit dem Beenden der Auktion ruhen lassen wird.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 06.05.2013 | 16:49

Sehr geehrter Herr Schwerin

Danke für ihre aufschlussreiche Antwort.

Das heisst die auktion wurde wirklich nur wegen der Bezeichnung beendet?

Mir ist aufgefallen das an den Controllern noch 2 Bezeichnungen stehen die bei sony ebenfalls verwendet werden jedoch kann man doch eine Privatpersonen nicht verklagen wenn man diese nachgemachten Controller überall kaufen kann oder?

Kann eine Abmahnung mit grossen kosten verbunden sein? Und könnte er auch eine unterlassungerklärung an sony abgeben in der er sich dazu verpflichtet diese Controller nie wieder zu verkaufen?

Ich hoffe ich habe nicht zuviele fragen gestellt wäre jedoch sehr Dankbar wenn sie diese beantworten könnten.

Freundliche Grüße und schönen Tag noch.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.05.2013 | 17:10

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Das heisst die auktion wurde wirklich nur wegen der Bezeichnung beendet?

- Ja, davon kann man ausgehen.

Mir ist aufgefallen das an den Controllern noch 2 Bezeichnungen stehen die bei sony ebenfalls verwendet werden jedoch kann man doch eine Privatpersonen nicht verklagen wenn man diese nachgemachten Controller überall kaufen kann oder?

- Jein. Sony kann auch darauf abstellen und ihn zumindest angreifen.

Kann eine Abmahnung mit grossen kosten verbunden sein?

- Ja.

Und könnte er auch eine unterlassungerklärung an sony abgeben in der er sich dazu verpflichtet diese Controller nie wieder zu verkaufen?

- Ja, das müsste er dann machen.

Mit freundlichen Grüßen

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