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MArkenproduckte


02.05.2007 12:03 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Mauritz



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich würde gerne Markenware (Ralph Lauren, Tommy Hilfiger usw.) aus Restposten, Überproduktion innerhalb der EU einkaufen und über das Internet (Online Shop, Ebay) weiterverkaufen.
Der Händler schreibt mir auf Rechnung das es sich "original Ware für den elektonischen Handel" handelt.

Darf ich die Ware wie beschrieben weiterverkaufen.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

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Sehr geehrter Fragesteller,

Sie dürfen Markenware in der von Ihnen beschriebenen Form weiter verkaufen, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen (vgl. § 24 Markengesetz):

1. Die jeweilige Markenware ist durch den Markeninhaber selbst (Ralph Lauren, Tommy Hilfiger etc.) oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten in den Verkehr gebracht worden,

2. die Inverkehrbringung erfolgte im Inland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum,

3. dem Weiterverkauf dürfen keine berechtigten Gründe des Markeninhabers entgegenstehen, bpsw. eine Umgestaltung oder anderweitige Veränderung der Ware.

Sie sollten sich daher darüber vergewissern, ob der Händler, von dem Sie die Markenware beziehen, über eine gültige Lizenz zum Weiterverkauf verfügt. Am besten fragen Sie direkt beim jeweiligen Markeninhaber nach, denn allein die Bestätigung des Händlers, dass die jeweilige Ware im Inland weiterverkauft werden dürfe, vermag die ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Markeninhabers nicht zu ersetzen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine hilfreiche erste Orientierung geben und verweise bei Unklarheiten auf die kostenlose Nachfragefunktion. Sofern Sie weitere Beratung im Rahmen Ihrer geplanten Verkaufstätigkeit wünschen, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz
Rechtsanwalt
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