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Löschung eines Nießbrauchrecht, Mutter mit Demenz im Heim

22.01.2020 16:11 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung:

Löschung eines Nießbrauch

Hallo zusammen,
meine Mutter lebt seit mehreren Jahren im Heim, hat Demenz und den Pflegegrad 5. Das Haus ist auf mich überschrieben worden und ich habe eine Betreuungsverfügung.

Im Grundbuch ist ein entsprechendes Nießbrauchsrecht eingetragen, was sie niemals mehr nutzen kann. Üblicherweise wird dieses Recht mit dem Tod gelöscht. Meine Frage: kann man diesen Eintrag löschen lassen? Ich will nicht das Haus verkaufen o.ä. ! Oder läßt man den Eintrag solange unverändert ?

22.01.2020 | 17:48

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,
auf Ihre Frage darf ich antworten wie folgt.
Wenn die Betreuungsverfügung auch die Möglichkeit eröffnet, Verfügungen über die Immobilie zu treffen, d. h., sie müsste notariell errichtet sein und das müsste darin vorgesehen sein, können Sie den Nießbrauch selbst löschen lassen.
Andernfalls müssten Sie einen Betreuer für Ihre Mutter über das Betreuungsgericht einsetzen lassen, der die Zustimmung erklärt. Das alles macht Mühe und Kosten, so dass es sinnvoll ist, da Sie ohnehin jetzt nicht verkaufen lassen, abzuwarten, bis das Recht durch den Tod erlischt.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Auskunft behilflich sein.
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Brümmer
Rechtsanwältin


ANTWORT VON

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