Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.170
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Lizenzgeber & Schadenersatz


12.09.2007 12:09 |
Preis: ***,00 € |

Schadensersatz


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



hallo,

folgende situation:

das unternehmen "xyz" veredelt elektronische geräte mit brandings. für ein aktuelles projekt hat das unternehmen "xyz" eine lizenz von einer sehr luxuriösen marke erhalten. die lizenzvergabe für 500 geräte erfolgte vom deutschem lizenzgeber und nicht vom weltweiten lizenzgeber. für die rechtliche absicherung wurde ein "head of agreement" mit den wichtigsten punkten unterschrieben.
nachdem der lizenznehmer ( unternehmen "xyz" ) die ersten geräte mit dem branding verkauft hat, wurde der weltweite lizenzgeber darauf aufmerksam. der weltweite lizenzgeber findet diese veröffentlichung alles andere als gut, da eine weltweite eigene ähnliche veröffentlichung in planung ist. der weltweite lizenzgeber untersagt nun seinem deutschen partner den weiteren vertrieb und droht mit abmahnung und allgemeinem lizenzentzug usw.. unser lizenzgeber merkt nun, dass er sich zu weit aus dem fenster gelehnt hat und sieht die allgemeine zusammenarbeit mit seinem weltweiten partner in gefahr. der deutsche lizenzgeber fragt nun höflich bei dem unternehmen "xyz" an, ob hier ein sofortiger stop möglich wäre und zu welchen konditionen.....

alle vergleichbaren limitierten auflagen wurden innerhalb kürzester zeit ausverkauft. auch diese auflage würde aufgrund dieser 1a premium marke innerhalb von 2-3 monaten ausverkauft sein. das unternehmen "xyz" rechnet mit einem gewinn von min. € 300.000,- ( händlerverkauf ) bis max. € 600.000,- ( endkundengeschäft)

folgende fragen:

a) soll sich das unternehmen auf ein vergleich einigen und den verkauf einstellen ?
b) kann das unternehmen "xyz" auf den vertrag bestehen und die produktion und den verkauf fortfahren ?
c) wie stehen die chancen per eilbedarf diese situation klären zu lassen ?
d) falls der weltweite lizenzgeber das recht hat dem unternehmen "xyz" die herstellung und den vertrieb zu untersagen -> kann das unternehmen "xyz" den verlust beim deutschen lizenzgeber einklagen ?

danke & beste grüße

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Ratsuchende,

hier besteht die Möglichkeit, die Sache im Eilverfahren zu klären. Es besteht eine Eilbedürftigkeit für das Unternehmen "xyz". Dieses Verfahren sollte dann aber nur mit anwaltlicher Hilfe vor Ort durchgeführt werden.

Sollte, und insoweit wird es natürlich auf den genauen Wortlaut der Verträge ankommen, die unbedingt geprüft werden müssen, der weltweite Lizenzgeber tatsächlich Recht haben und den Vertrieb untersagen können, könnte das Unternehmen "yxz" gegenüber seinem Vetragspartner, dem deutschen Lizenzgeber nicht nur die Verluste einklagen, sondern sämtlichen Schadensersatz, einschließlich Kosten der Rechtsverfolgung sowie Gewinneinbußen.

Es wäre natürlich hier sinnvoll, sich gegebenenfalls auf einen Vergleich einzulassen. Ein solcher Vergleich muss jedoch beinhalten, dass das Unternehmen "xyz" von SÄMTLICHEN Forderungen dritter Seite, gleich aus welchem Rechtsgrund vom deutschen Lizenzgeber freigestellt wird. Dieses ist deshalb wichtig, falls später Ersatzansprüche gegen "xyz" wegen Lizenzverstöße noch erhoben werden.

Ob "xyz" tatsächlich auf den Vertrag bestehen und die Produktion fortsetzen kann, wird letztendlich vom Inhalt und Umfang der tatsächlichen Lizenzen abhängen.

Gegenüber dem deutschen Lizenzgeber wird "xyz" den Vertrag durchsetzten können (dabei bitte ich aber zu berücksichtigen, dass der Vertrag hier nicht vorliegt und er noch gesondert geprüft werden muss). Es kann auch durchaus sein, dass der weltweite Lizenzgeber hier vorrangige Rechte hat und deshalb aufgrund dieser Lizenz den weiteren Vertrieb untersagen könnte.

Auch hier hängt die genaue Beurteilung von der Einsicht in sämtliche Verträge ab.

Sollte dieser Fall eintreten, wäre dann aber, siehe oben, ein Schadensersatzanspruch gegen den deutschen Lizenzgeber gegeben.

Um diese genannten Unsicherheiten zu vermeiden, ist es unbedingt erforderlich alle Verträge genauer prüfen zu lassen. Es wird dann, vorbehaltlich einer weiteren Prüfung , sicherlich immer besser sein, eine einvernehmliche Regelung ohne gerichtliche Auseinandersetzung zu suchen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60124 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde verständlich und ausführlich beantwortet. Vielen herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Klar und unumwunden im Ganzen zu empfehlen ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antworten auf meine Fragen waren ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER