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Lieferverzug - Deckungskauf ?


06.12.2005 14:39 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



sehr geehrte damen und herren,
am 15.10.2005 habe ich in aachen einen kamin gekauft und den liefertermin ab dem 10.11 vereinbart.
am 06.11. habe wir telefonisch einen termin für den 11.11 fixiert der seitens des verküfers nicht eingehalten wurde.
begründung : er fährt nicht wegen einem kamin nach berlin.
den verkäufer habe ich per mail in lieferverzug gesetzt und um einen neuen termin, den er mir schriftlich mitteilen sollte gebeten.
weitere von ihm telefonisch durchgegebene termine 18.11, 25.11,28.11 und 01.12.05 lies der verkäufer verstreichen obwohl sich der kamin angeblich bereits auf dem lkw befinden würde.
zu allem übel habe ich bereits eine dekowand von trockenbauern errichten lassen, vor der, der kamin stehen soll.
nun zu den fragen :
muss ich den verkäufer erneut in lieferverzug setzen, wenn ja, welcher zeitraum.
kann ich einen deckungskauf tätigen ?
kann ich schadenersatzansprüche für die dekowand geltend machen.

vielen dank für die hilfe
dirk mettler

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

1. muss ich den verkäufer erneut in lieferverzug setzen, wenn ja, welcher zeitraum.
Nein. Sollte der Verkäufer nicht schon wegen des vereinbarten Termins (11.11.; hierfür wären Sie beweispflichtig) ohne Mahnung in Verzug gekommen sein, so kommt er spätestens mit Ihrer E-Mail in Verzug.
Beachten Sie bitte: Die Kosten für die Beauftragung eines Anwalts trägt bei Verzug der Schuldner.

2. kann ich einen deckungskauf tätigen ?
Gem. §§ 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1 Satz 1 BGB steht Ihnen einen Schadensersatz statt der Leistung zu. Hierzu ist allerdings erforderlich, dass Sie dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nachlieferung gesetzt haben (hierfür sind Sie beweispflichtig). Sollten Sie dies nicht bereits in Ihrer Mahnung getan haben, so wäre dies schriftlich (zu Beweiszwecken per Einschreiben mit Rückschein) nachzuholen (angemessen wäre eine Frist von einer Woche).

3. kann ich schadenersatzansprüche für die dekowand geltend machen.
Insoweit ist fraglich, welcher Schaden Ihnen entstanden ist. So, wie ich Sie verstanden habe, soll ein Kamin doch auf jeden Fall eingebaut werden. Ein Schadensersatz wäre unter den unten genannten Voraussetzungen aber nur denkbar, wenn es sich um Aufwendungen handeln würde, die Sie im Vertrauen auf die rechtzeitige Lieferung gemacht hätten. Dies ist nicht der Fall. Auch, wenn Sie einen Deckungskauf tätigen, hätten Sie ja eine entsprechende Dekowand einbauen lassen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Selbstverständlich stehe ich Ihnen im Rahmen der Nachfragefunktion gerne zur Verfügung. Hierzu kontaktieren Sie mich über meinen untenstehenden Link.

Mit freundlichem Gruß

Markus A. Timm
-Rechtsanwalt-
Timm@Rae-Linden.de
www.Rae-Linden.de
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