Sehr geehrter Fragestellerin,
ich bedanke mich für Ihre online-Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme:
Die Familienversicherung nach § 10 SGB V ist abhängig von der Stammversicherung des Mitgliedes. Endete die Versicherung Ihres Noch-Ehemannes in der ABC-Versicherung, dann endete damit auch die Familienversicherung. In diesem Fall besteht allerdings die Möglichkeit der freiwilligen Versicherung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB V).
Nachdem Ihr Noch-Ehemann seit dem 01.07.2008 hauptberuflich selbstständig ist, unterlag er nicht mehr der Krankenversicherungspflicht. Nach dem 01.07.2008 hätte er seine Mitgliedschaft in der ABC Versicherung jedoch freiwillig fortsetzen und eine entsprechende Beitrittserklärung abgeben können. Dies hat er jedoch unterlassen, wie sich aus dem Schreiben der ABC Versicherung vom 23.03.2009 ergibt. Trotz des Endes der Versicherungspflicht, endet die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung nur dann, wenn das Mitglied innerhalb von zwei Wochen den Austritt erklärt. Auch dies hat Ihr Noch-Ehemann unterlassen. Mangels eines Krankenversicherungsschutzes Ihres Noch-Ehemannes bei der ABC Versicherung ab dem 01.07.2008 endete damit unabhängig von seiner Mitgliedschaft automatisch auch Ihr Familienversicherungsschutz. Gegenüber der ABC Versicherung werden Sie für die Zeit ab dem 01.07.2008 daher keine Krankheitskosten erstattet bekommen.
Weiterhin ist ein Krankenversicherungsschutz bei der XYZ nicht erkennbar. Denn allein die Übersendung der Versicherungskarte begründete noch keine Familienversicherung für Sie und Ihren Sohn nach § 10 SGB V. Vielmehr gilt auch im Verhältnis zu der XYZ Versicherung, dass eine Familienversicherung nur in Abhängigkeit mit einer wirksamen Stammversicherung begründet werden konnte. Da Ihr Noch-Ehemann gegenüber der XYZ jedoch nicht die Kündigung seiner Mitgliedschaft bei der ABC nachgewiesen hatte, war die Zurückweisung seines Antrags mit Schreiben vom 23.10.2008 nicht fehlerhaft.
Aufgrund der Versäumnisse Ihres Noch-Ehemannes werden Sie mangels eines Versicherungsschutzes nach § 10 SGB V weder von der ABC-Versicherung noch von der XYZ Versicherung eine Kostenübernahme für die Arztbesuche in der Zeit von Ende 2008 bis Anfang 2009 verlangen können, so dass Sie Ihren Noch-Ehemann in Anspruch nehmen müssen.
Ich hoffe, Ihnen eine hilfreiche erste Orientierung gegeben zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
J. Petry-Berger
Rechtsanwältin