Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
500.114
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Länge von Unterhaltszahlung

21.07.2004 09:20 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Mit einem Vergleich über 750,00 € Unterhalt an meine Frau bin ich 1995 geschieden worden .
Meine Einkünfte haben sich seitdem unwesentlich verändert.
Ab 2006 gibt es größere finanzielle Einbußen ,wo ich keinen Einfluß habe.Meine zu erwartende Rente ab 2011 betragt 900 €.
Kann aber für mein Alter nicht viel bisher ansparen ,da noch Schuldtilgungen aus der Ehe bestehen.
War 17 Jahre verheiratet und habe auch den Unterhalt für meine Tochter gezahlt.
Wie lange muß ich zahlen oder kann man Antrag auf Reduzierung stellen?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie teilten mit, dass Sie im Rahmen der Scheidung einen Vergleich über den Unterhalt geschlossen haben. Ich gehe daher davon aus, dass es sich bei dem Vergleich um einen Prozessvergleich und nicht um einen reinen außergerichtlichen Vergleich handelt.

Ist dies der Fall, so kann mit einer sogenannten Abänderungsklage nach § 323 ZPO die Unterhaltsverpflichtung reduziert oder aufgehoben werden.

Da die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsleistenden (neben dem Bedarf/Bedürftigkeit des Empfängers) für den Unterhaltsanspruch entscheidend ist, führt eine erhebliche Einbuße beim Einkommen in der Regel zu einer Reduzierung oder auch zu einer Aufhebung der Unterhaltsverpflichtung.

Um genau zu bestimmen, ob und in welchem Umfang sich die Unterhaltsverpflichtungen ändern, sind genaue Informationen sowohl über Ihr Einkommen, wie auch über die Einkommensentwicklung Ihrer geschiedenen Ehefrau erforderlich, wobei ebenfalls zu berücksichtigen ist, ob neu hinzugekommene Einkünfte bei Ihrer Ehefrau oder Einkommensverringerungen auf Ihrer Seite sogenannte „prägende“ Einkünfte oder Einkommensverringerungen darstellen, d.h. ob die betreffende Veränderung in den Einkünften schon zu Ehezeiten angelegt bzw. absehbar war.

Folgende Minderungen der Einkünfte, die außerhalb des Einflussbereiches des Unterhaltspflichtigen liegen, sind zu berücksichtigen (dies ist für die von Ihnen angesprochene Einkommensverringerung in 2006 zu beachten):

- konjunkturelle Schwankungen
- Arbeitslosigkeit, sofern die Arbeit nicht leichtfertig aufgegeben wurde,
- Erkrankungen
- Erwerbsunfähigkeit
- höhere Steuerbelastung durch Wechsel der Steuerklasse von 3 nach 1.

Im Hinblick auf die Einkommenseinbuße durch den Eintritt in das Rentenalter ist festzustellen, dass diese der Normalentwicklung entspricht, d.h. diese Verringerung des Einkommens ist für eine Abänderung der Unterhaltsverpflichtung in jedem Fall beachtlich.

Sollte der von Ihnen angesprochene Vergleich ein rein außergerichtlicher Vergleich sein, ist eine Abänderungsklage nach § 323 ZPO nur möglich, wenn es sich dabei um einen für vollstreckbar erklärten Anwaltsvergleich handelt oder wenn Sie sich mit Ihrer geschiedenen Frau der Regelung des § 323 ZPO im Vergleich ausdrücklich unterworfen haben.

Ist dies wiederum nicht der Fall, so käme eine Anpassung nur durch eine Feststellungsklage unter dem Gesichtspunkt der Veränderung der Geschäftsgrundlage gemäß § 242 BGB (Treu und Glauben) in Betracht. In einem solchen Verfahren würden dann die gleiche Gesichtspunkte geprüft, wie oben zur Abänderungsklage erörtert.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Falk Brorsen
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie befinden sich in einer emotional anstrengenden Scheidung oder Trennungsphase, die es einem schwer macht, Luft zu holen?

Mehr Informationen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64203 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Gut verständliche und eindeutige Antwort. Liebe Frau Türk, gerne komme ich auf Sie zurück so notwendig. Momentan sind wir noch in der Phase in der meine Gegenüber meine alle besonders "schlau" zu sein..... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Bester Anwalt! Von drei persönlich aufsuchenden Anwälten erhielten wir immer nur unklare Auskünfte, haben viel Geld bezahlt und schlauer waren wir nach den Erstgesprächen nie. RA Steidel hat uns klare und präzise Antworten ... ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Sehr schnelle und kompetente Hilfe + Lösung. Danke! ...
FRAGESTELLER