Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Lack bleicht aus - Gewährleistung


| 05.04.2006 18:24 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius



Ein Auto wurde mit einem bestimmten Lack lackiert. Dieser war zu diesem Zeitpunkt völlig in Ordnung. Nach ein paar Monaten bzw. nach einiger Zeit bleicht dieser aus bzw. verliert die Farbe leicht.
Ist jemand haftbar zu machen? Hersteller oder Händler?
Falls ja, kann dieser Fall in den AGB´s ausgeschlossen werden? Ist dies rechtmäßig?

Vielen Dank!

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Rats4chender,

gerne beantworte ich die gestellten Fragen auf der Basis Ihrer Informationen:

1. Zunächst stellt sich die Frage, ob das neu oder gebraucht gekauft wurde um festzustellen, gegen wen sich evtl. Ansprüche richten können.
Bei einem Neuwagen ist der Hersteller in Anspruch zu nehmen. Dies mind. für zwei Jahre, wobei viele Hersteller inzwischen längere Gewährleistungen bieten. Sie können Sich auch an den Verkäufer halten, wenn dieser das Fahrzeug im eigenen Namen verkauft hat. Dieser kann sich dann wiederum an den Hersteller wenden.
Bei einem Gebrauchtwagen, dessen Garantie schon abgelaufen ist, bleibt nur eine Inanspruchnahme des Verkäufers, der eine Gewährleistung von mind. 1 Jahr übernehmen muss.

2. Wichtiger ist in Ihrem Fall jedoch die Frage, ob es sich bei dem Ausbleichen um einen Mangel handelt. Denn nur dann können Sie Gewährleistungsansprüche geltend machen. In diesem Fall hätten Sie die üblichen Möglichkeiten im Rahmen des Kaufrechts, sprich Nachbesserung, Minderung des Kaufpreises und Rücktritt.
Dies jedoch nur, wenn es sich um einen Mangel handelt. Dies festzustellen dürfte jedoch in einem solchen Fall einem Sachverständigen obliegen, sofern die Parteien sich nicht einigen können.

3. Zur Frage, ob sich dieser Fall in den AGB ausgeschlossen werden kann, lässt sich folgendes sagen:
Gründsätzlich kann im Rahmen der AGB einiges bestimmt werden. Jedoch unterliegen die jeweiligen AGB einer Kontrolle, die einen potentiellen Geschäftspartner davor schützen soll, unangemessen benachteiligt zu werden. Der Sinn dieser Regelung liegt darin, dass der Verwender der AGB diese Vertragsbestandteile EINSEITIG in den Vertrag mit einbringt. DAmit dies nicht zu Lasten des Geschäftspartners geht, gewährt das Recht eine Kontrolle der AGB.
In Ihrem Fall würde es mich schon ein wenig wundern, wenn genau dieser Fall des Ausbleichens schon von vornherein in den AGB ausgeschlossen wird. Das wirft die Frage auf, ob der Verkäufer wusste, dass es passieren wird. In einem solchen Fall würden Sie Sich auf dem Gebiet der arglistigen Täuschung bewegen und hätten wieder andere Rechte. Es ist generell eher davon auszugehen, dass ein Ausschluss der von Ihnen beschriebenen Folge nicht durch die Verwendung von AGB ausgeschlossen werden kann.
Dies zu beurteilen sollten Sie allerdings einem Kollegen überlassen, der Einsicht in den konkreten Fall hat.

Dies ist nur eine erste rechtliche Orientierung. Sie ersetzt in keinem Fall die Beratung durch einen Anwalt vor Ort.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
(Rechtsanwalt)

Nachfrage vom Fragesteller 06.04.2006 | 20:50

Das wollte ich eben wissen, ob dies einen Mangel darstellt, da der Hersteller es ja schlecht wissen konnte, dass der Lack sich verändert mit der Zeit, aber dass kann wahrscheinlich nur ein Gutachter beurteilen.
Kann die Gewährleistung allgemein in den AGB´s ausgeschlossen werden bzw. auf ein paar Monate begrenzt werden oder muss diese 2 Jahre betragen?

Vielen Dank!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.04.2006 | 21:16

Sher geehrter Ratsuchender,

1. Bei einem Verkauf unter Verbrauchern (Privatpersonen) kann eine Gewährleistung vertraglich ausgeschlossen werden. Ausnahmen gelten naturgemäß für vorsätzliches Verhalten.

2. Wenn Sie den Wagen bei einem Händler gekauft haben, gilt folgendes:
Der Hersteller kann in seinen AGB die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzen. Mehr ist ihm nicht gestattet, s. § 309 Nr.8 b) ff) BGB. Ansonsten wäre eine unagemessene Benachteiligung des Vertragspartners gegeben. Gleiches gilt für den Händler.
Wenige Monate, wie Sie es ansprechen, sind also nicht möglich.

3. Wie Sie schon festgestellt haben, kann nur ein Gutachter feststellen, ob es sich bei dem ausbleichenden Lack um einen Mangel handelt. Bei einem Neuwagen würde ich jedoch einmal davon ausgehen, dass ein Ausbleichen einen Mangel darstellt.

Ich hoffe, Ihre Nachfrage in Ihrem Sinne beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
(Rechtsanwalt)

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Dankeschön, viel mehr wollte ich nicht wissen. "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER