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Kundigung zu Vodafone


15.10.2007 16:27 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Euler



Sehr geehrte Anwalt,

Ich habe seit vier jahre handy vertrage mit Vodafone abgeslosen. Nach zwei jahre hat die vertrage weiter automatishe verlegang. Inzweishen die dritte jahr habe ich zuhause flatrate option mit Internet abgeslosen ohne neue handy. In Juli 2007 habe ich vodafone eine kundigung geschrieben weil ich und meine familiär werde Deutschland verlassen nach Ausland zu gehen. Die kundigung Kopie von unsere Wohnung habe ich auch zu vodafone gegeben. Seit ende Oktober sind wir nicht mehr in Deutschland. Ich habe schreiben von Vodafone bekommen dass die kundigung werde nicht akzeptiert und das die vertrage kann nur in Juli 2008 gekundigt werden.

In Moment sind wir nicht mehr in Deutschland und mochte in ende November in Rathaus Abmeldung machen.

Wie kann ich die kundigung weiter gehen, weil zu seit ich benutzen keine mehr Service, und bin auch nicht mehr in Deutschland.

Mit freundlich Gruss,

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Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.

Durch Hinzufügen oder Weglassen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen.

Aufgrund Ihrer Angaben beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Sie können das Vertragsverhältnis gegebenenfalls aus wichtigem Grund kündigen.

Dies hängt aber von der Art des abgeschlossenen Mobilfunkvertrags, sowie den zugrunde liegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ab.

Beides liegt mir aber für eine Beurteilung nicht vor.

Generell gilt jedoch, dass wenn eine Vertragsseite so stark benachteiligt ist, dass es unerträglich wird am Vertrag festzuhalten, so steht dieser belasteten Seite das Recht einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu.

Vor allem kommt ein wichtiger Grund in Betracht, wenn es sich um geänderte Gegebenheiten wie einen Umzug ins Ausland handelt, der bei Vertragsschluss noch nicht absehbar war und nun aus beruflichen oder sozialen Umständen unabwendbar wird.

Bei einem Umzug ins Ausland müsste dann aber noch hinzutreten, dass die Nutzung des bestehenden Mobilfunkvertrages soweit eingeschränkt wird, dass die Hauptvertragspflicht nicht mehr, oder nur schlecht durch den Mobilfunkanbieter erfüllbar ist.

Nicht erfüllbar ist die Leistung vor allem dann, wenn wichtige Bestandteile des Nutzungsrechtes entfallen. Als Beispiel ist hier die bei vielen Anbietern angebotene „Homezone“ zu nennen, in der das Telefonieren zum Festnetztarif oder kostenlos möglich ist.

In diesen Fällen hätten Sie gute Chancen, ein Recht auf außerordentliche Kündigung durchzusetzen.

Ob ein wichtiger Grund vorliegt, kann aber mit hinreichender Sicherheit ohne Kenntnis des Mobilfunkvertrages nicht genau bestimmt werden.

Leider ist Ihre Formulierung der Frage hinsichtlich der Benutzung des Internets und einer Flatrate auch nicht verständlich.

Wie bereits angedeutet, kann sich ein wichtiger Grund auch aus dem Wegfall wichtiger Zusatzpakete (Internetzugang, Flatratetarife) zum Grundvertrag ergeben, sofern diese eine Hauptleistungspflicht begründen und nach dem Umzug nicht mehr oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.
Möglich ist dabei, den Vertrag auch nur hinsichtlich eventuell gebuchter Zusatzpakete aus wichtigem Grund zu kündigen, sofern ein solcher für den Grundvertrag nicht ersichtlich ist.

Unabhängig von Ihrem konkreten Vertragsverhältnis ist aber zu sagen, dass der Umzug ins Ausland oder in eine empfangsschwache Gegend, sowie auch ein eventueller Verlust des Handys grundsätzlich keine Kündigungsgründe darstellen.

Letztlich wird auch ein Richter darüber zu entscheiden haben, ob tatsächlich eine Hauptleistungspflicht in einer Art und Weise berührt wird, dass einem Vertragspartner das Recht zur außerordentlichen Kündigung zusteht.

Sie sollten daher unabhängig vom Vorliegen eines wichtigen Grundes nochmals bei dem Mobilfunkanbieter um Kulanz bitten.

Wenn Sie aus beruflichen oder persönlichen Gründen ins Ausland umziehen, werden die meisten Mobilfunkanbieter einer vorzeitigen Kündigung Ihres Handyvertrages zustimmen. Voraussetzung ist allerdings, dass sich der Aufenthalt wirklich über einen längeren Zeitraum erstreckt und im Vorhinein nicht absehbar war. Hier sollten Sie dem Mobilfunkanbieter auch Nachweise vorlegen, wie etwa die erfolgte Abmeldung beim Einwohnermeldeamt.

Alternativ können auch mit dem Anbieter verhandeln, einen bestimmten Betrag zur Abgeltung des Vertragsverhältnisses zu zahlen.

Daneben steht es Ihnen natürlich auch offen, den Vertrag fristgerecht zu kündigen.

Eine weitere Möglichkeit stellt auch eine Vertragsübernahme dar. Sofern Sie jemanden finden, der Ihren Vertrag fortführt, könnten Sie mit dem Mobilfunkanbieter über eine Vertragsübernahme durch einen Dritten verhandeln.

Für Rückfragen oder weiterer Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.

Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Michael Euler
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 15.10.2007 | 18:34

Sehr geerhte Anwalt,
Ich danke Ihnen fur die shnell Antwort.Die vertrage ist auf name meine frau und Sie ist zum mir mit der kinder umgezogen nach Ireland weil ich arbeitet hier in Ireland. Wir haben beweis das wir nicht mehr in der lager sind die vodafone Service zu nutzen. Wir wusste nicht das wir Deutschland verlassen wegen beruf.
Wir haben auch hier neue vodafone vertrage in Ireland abgeshlossen.

Konnen Sie uns helfen die Sache mit Vodafone zu erklaren und alternativ weg zu finden und die kundigung zu machen?

Mit freundliche Gruss,

Ergänzung vom Anwalt 15.10.2007 | 20:08

Sehr geehrter Fragesteller,

aufgrund der Tatsache, dass auch in Irland ein Mobilfunkvertrag über Vodaphone geschlossen werden kann, sehe ich grundsätzlich kaum noch eine Möglichkeit, den in Deutschland laufenden Vertrag vorzeitig zu beenden.

Eine rechtlich verbindliche Aussage lässt sich aber erst nach Einsicht in die Verträge treffen.

Sofern Sie gegenüber Vodaphone nachweisen, dass Sie einen neuen Vertrag in Irland abgeschlossen haben, wird man sich sicherlich kulant zeigen und den Vertrag in Deutschland kündigen.

Gerne bin ich bereit, diesbezüglich Verhandlungen gegenüber Vodaphone in Ihrem Auftrag zu führen.

Bitte rufen Sie mich morgen in meiner Kanzlei für ein unverbindliches Gespräch an, sofern Sie eine Vertretung in dieser Angelegenheit wünschen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Euler
Rechtsanwalt
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