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Kürzung der Versorgungbezüge wegen Versorgungsausgleich rechtens?

12.07.2018 15:56 |
Preis: 60,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde
Als Landesbeamtin Berlin werde ich ab 1.8.2018 Versorgungsbezüge beziehen.

Verheiratet von 1980 bis 1993. Aus dieser Zeit wurde zu meinen Lasten Rentenanwartschaften nach dem Versorgungsausgleichsgesetz in Höhe von 153 DEM für meinen Ex-Mann begründet.

2002 starb mein Ex-Mann. Aus der gemeinsamen Ehe gingen 2 Kinder hervor, denen gegenüber er unterhaltspflichtig war. Nach seinem Tod bezogen sie für ca 5 / bzw. 10 Jahre eine Halbwaisenrente der BfA ( er war dort als Bundesbeamter tätig).

Meine Versorgungsbezüge sollen jetzt um monatlich 120 € gekürzt werden.

Frage:
Ist die Zahlung des Versorgungsausgleichs rechtens, obwohl der Ausgleichsberechtigte verstorben ist, bevor er Rentenzahlungen erhalten hat (nur die Kinder Halbwaisenrente) ?
12.07.2018 | 16:22

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ich beantworte Ihre Frage auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben. Bitte beachten Sie dass schon geringe Abweichungen im Sachverhalt zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen können.

Es ist richtig, dass die Versorgungsbezüge auch dann als geteilt gelten wenn der Versorgungsberechtigte vor Versorgungsbezug stirbt.

Die Höhe des Abzugs ist mir jetzt nicht im Detail nachvollziehbar. Die Höhe des Abzuges wird allerdings immer an die steigenden Bezüge angepasst, sodass diese Kürzung durchaus gerechtfertigt sein kann.

Auch im Falle des vorversterbens ist dieser Abzug gerechtfertigt (sagt der BGH).

Ich hoffe, Ihre Frage umfassend beantwortet zu haben. Sollte dies nicht der Fall sein nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Krueckemeyer
Rechtsanwalt



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