Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
497.380
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Kündigungsfrist einer Teilzeitkraft bei Eigenkündigung, also durch den Arbeitnehmer

30.11.2012 21:52 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz


folgende Ausgangssituation:



Meine Partnerin ist seit ca. 15 Jahren in einer ortsansässigen Apotheke als Reinigungskraft beschäftigt, an 3 Tagen in der Woche jeweils 2 Stunden.

Im Arbeitsvertrag, der vor 15 Jahren ausgefertigt wurde und nunmehr den zweiten Wechsel in der Apotheke (Inhaberwechsel) überdauert hat, steht, dass die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Urlaub und Kündigung Geltung haben. Weiterhin führt der Arbeitsvertrag aus, dass sie als Teilzeitkraft angestellt ist.

Nun möchte sie kündigen.
Die Kündigung sollte zeitnah erfolgen, d.h. spätestens vor dem 15. Dezember 2012.


Wir hätten folgende Frage:

- wie lange ist die von ihr einzuhaltende Kündigungsfrist? Gilt hier § 622 BGB, Abs. 1, wonach sie als Arbeitnehmerin 4 Wochen Kündigungsfrist zum 15. bzw. letzten Tag des Kalendermonats einzuhalten hat?

Für eine schnelle Beantwortung wären wir Ihnen sehr dankbar, da sie nächste Woche kündigen will, um nicht unnötig lange in der Apotheke arbeiten zu müssen, es aber zu befürchten steht, dass die Apothekenleitung mit Hinweis auf die gestaffelte Kündigungsfrist nach Dauer des Beschäftigungsverhältnisses eine 4-Wochen-Kündigungsfrist ablehnen wird.



Für Ihre Bemühungen im Voraus herzlichen Dank.



Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Fragen beantworte ich Ihnen unter Berücksichtigung Ihrer Schilderung und des gewählten Einsatzes im Rahmen einer Erstberatung gerne wie folgt.


Für die Kündigung durch die Arbeitnehmerin/den Arbeitnehmer gilt zunächst einmal nur § 622 Abs. 1 BGB unmittelbar. Dieser lautet:

Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.


§ 622 Abs. 2 BGB mit der gestaffelten Verlängerung nach der Dauer des Arbeitsverhältnisses gilt gesetzlich zunächst nur für die Arbeitgeberkündigung - nicht die Kündigung durch den Arbeitnehmer.


Allerdings gilt auch der Grundsatz, dass vertragliche Regelungen vorrangig vor gesetzlichen sind ("Vertrag vor Gesetz"). Sie müssen natürlich gesetzlich möglich/erlaubt sein.
Dass die Kündigungsfrist für die Arbeitnehmerin/den Arbeitnehmer durch Vertrag verlängert werden kann, ergibt sich u.a. aus § 622 Abs. 5 BGB. Insbesondere kann vereinbart werden, dass § 622 Abs. 2 BGB auch für die Arbeitnehmerkündigung gilt.


Soweit im Vertrag nur auf die "gesetzlichen Bestimmungen" verwiesen wird und gerade nicht aufgeführt ist, dass die Arbeitnehmerkündigung den gleichen Bedingungen unterliegt wie die Arbeitgeberkündigung, gilt für den Arbeitnehmer aber § 622 Abs. 1 BGB.


Unabhängig hiervon besteht die Möglichkeit, mit dem Arbeitgeber über einen Aufhebungsvertrag zu verhandeln.


Ich hoffe Ihnen weiter geholfen und einen guten ersten Überblick verschafft zu haben. Eine Einzelfallprüfung/Prüfung eines vorliegenden Vertrages kann dieser Beitrag natürlich nicht ersetzen.

Für weitere Unterstützung stehe ich Ihnen auf Wunsch gerne zur Verfügung.



Wir
empfehlen

Kündigung Arbeitsvertrag

Schreiben Sie mit unserem interaktiven Muster Ihre Arbeitnehmerkündigung. Mit Berechnung des Resturlaubs und Fristen!

Jetzt Arbeitsvertrag kündigen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63621 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr ausführlich, gut verständlich und vor allem eine hilfreiche Antwort da absolut nachvollziehbar. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr klare Antwort! Und gute Beratung für künftige Fälle. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr klare und kompetente Antwort. Vielen Dank ...
FRAGESTELLER