Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Kündigungsfrist / Kündigungstermin

| 18.06.2018 12:25 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Raphael Fork


Ich benötige eine Antwort zu wann mein Arbeitsvertrag von meiner Seite (arbeitnehmerseitig) fristgerecht gekündigt werden kann.

Formulierung im Arbeitsvertrag ist wie folgt:

"Nach Ablauf der Probezeit ist beiderseits eine Kündigung jeweils nur zum Quartalsende möglich. Die Kündigungsfrist beträgt beiderseits in den ersten 5 Jahren des Arbeitsverhältnisses 6 Wochen und erhöht sich dann entsprechend § 622 Abs. 2 BGB."

Der Arbeitsvertrag besteht seit 01.09.2002. Ich habe seit Juli 2011 Gesamtprokura für das Unternehmen. Einen separaten Prokuravertrag gibt es nicht.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage , die ich Ihnen wie folgt beantworte:



Frage 1:
"wann mein Arbeitsvertrag von meiner Seite (arbeitnehmerseitig) fristgerecht gekündigt werden kann"


Nach Ihrer Schilderung haben Sie vorbehaltlich einer Überprüfung des gesamten Arbeitsvertrags sowie ggf. in Betracht kommender Betriebs- oder Tarifvereinbarungen eine sog. beiderseitige Verlängerungsklausel im Arbeitsvertrag. Dies bedeutet, dass gesetzliche Erhöhungen der Kündigungsfrist sowohl für den Arbeitgeber als auch den Arbeitnehmer beachtlich sind.

Da Ihr Arbeitsverhältnis seit mehr 15 aber weniger als 20 Jahren besteht, ist § 622 II Nr. 5 BGB einschlägig wonach die Kündigungsfrist sechs Monate zum Ende eines Kalendermonats beträgt.

Wenn Sie also morgen wirksam kündigen, wäre Ihr letzter Arbeitstag der 31.12.2018.


Mit freundlichen Grüßen aus Dortmund

Raphael Fork
-Rechtsanwalt -


Nachfrage vom Fragesteller 18.06.2018 | 14:19

Sehr geehrter Herr Fork,

vielen Dank für Ihre Antwort. Muss ich dabei zusätzlich noch Passus der Kündigungen zum Quartalsende berücksichtigen, oder gelten bei Bezug auf § 622 II Nr. 5 BGB nur die Monate? Beispiel: Kündigung am 15.07.18. Könnte ich dann zum 31.01.18 gehen, da 6 Monate eingehalten sind oder wäre ich da noch bis 31.03.18 gebunden wegen "Kündigung nach Ablauf der Probezeit zum Quartalsende"?

Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 18.06.2018 | 17:05

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworte:



Nachfrage 1:
"Muss ich dabei zusätzlich noch Passus der Kündigungen zum Quartalsende berücksichtigen, oder gelten bei Bezug auf § 622 II Nr. 5 BGB nur die Monate?"


Das kann man unterschiedlich bewerten. Jedenfalls wäre bei einer unmittelbaren Kündigung noch im Juni das Problem umgangen, da für beide Varianten der 31.12.2018 der letzte Vertragstag wäre.

Die zitierte Klausel selbst ist m.E. nicht ganz eindeutig. So kann man entweder generell von einer Kündigung nur zum Quartalsende ausgehen ("eine Kündigung jeweils nur zum Quartalsende möglich") oder ab dem 2. Vertragsjahr vom Eintritt der gesetzlichen Regelung zum Monatsende ("erhöht sich dann entsprechend § 622 Abs. 2 BGB"). Unklarheiten bei der Formulierung sollten grundsätzlich zulasten des Arbeitgebers gehen, sodass Sie sich die für Sie günstigste Variante heraussuchen könnten.

Allerdings will ich nicht unterschlagen, dass man die Formulierung auch ebenso gut in die Richtung "Kündigung generell nur zum Quartalsende" deuten kann, indem man auf das Wort "jeweils" abstellt. Damit ist nämlich zum Ausdruck gebracht, dass die Kündigung jedes Mal zum Quartalsende ausgesprochen werden kann.

Von daher würde ich zum sichersten Weg raten und von einer Kündigung generell nur zum Quartalsende ausgehen. Dies hätte dann die von Ihnen beschriebenen Probleme bei der Fristberechnung zufolge, wenn Sie den Juni ohne Kündigung verstreichen lassen wollten.



Mit freundlichen Grüßen aus Dortmund

Raphael Fork
-Rechtsanwalt-

Bewertung des Fragestellers 20.06.2018 | 00:23

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Meine Frage würde schnell und vollständig beantwortet."
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 20.06.2018 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70385 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Top-Antwort. Ausführlich, verständlich und mit klaren Handlungsanweisungen. Ging auf alle Punkte ein. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
nice und schnell-. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank. ...
FRAGESTELLER