Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Kündigung wegen schlechter Verbindung

24.06.2015 20:29 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Pilarski


Zusammenfassung: Es geht um die außerordentliche und fristlose Kündigung eines Internetvertrags.

Hallo,

seit Februar diesen Jahres bin ich DSL-Kunde bei einem großen Kabelnetzbetreiber. Ich habe eine "Flatrate mit bis zu 100 Mbit/s" gebucht (Laufzeit 2 Jahre; ca. 30 € pro Monat). Nachdem in der ersten Woche davon nur 60% der Leistung bei mir ankamen wurde nachgebessert und eine Woche später hatte ich fast immer die gebuchte Geschwindigkeit mit geringen Abweichungen.
Ca. einen Monat danach hatte ich beinahe jeden Tag ab ca. 17:00 Uhr bis tief in die Nacht hinein nur noch max. 10-15% der gebuchten Leistung (also im Schnitt 10 Mbit/s). Man kann also sagen, dass ich ab 17 Uhr immer weniger als 50% der gebuchten Leistung nutzen kann. Vormittags erreichen wir tatsächlich 70% bis teilweise sogar 100% der Leistung.
PS: Gerade in diesem Augenblick kommen 5 Mbit/s an.

Seitdem habe ich schon etliche Telefonate mit dem technischen Service des Anbieters geführt, der mir auch immer eine Besserung versprochen hat. Diese kam bisher nie - bei erneuten Anrufen wurde mir dann auch gesagt, dass die Infrastruktur des Anbieters es derzeit nicht zulässt. Postalisch wurde mir mitgeteilt "...dass wir Ihnen vorübergehend nicht zu jeder Zeit die volle Bandbreite bereitstellen können.".

Laut Anbieter ist eine Sonderkündigung ebenso nicht möglich.

Da ich das Internet auch beruflich nutze, bin ich auf schnelles Internet angewiesen und hatte auch deswegen den Anbieter gewechselt - nun ist es schlimmer als vorher.

Ich habe mehrere Speedtests des Anbieters, die die schlechte Leistung beweisen, durchgeführt und auch dokumentiert (Screenshot mit Datum und Uhrzeit; auch zu unterschiedlichen Uhrzeiten).

Gibt es eine Möglichkeit doch noch aus dem Vertrag austreten zu können oder muss ich das einfach ohne Hoffnung auf Besserung aussitzen?

Vielen Dank und viele Grüße

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eingangs möchte ich Ihnen mitteilen, dass eine abschließende Beurteilung der Rechtslage ohne die Einsicht in Ihren Internetvertrag nicht möglich ist.

In Ihrem Fall kommt es sehr auf die Inhalt und die Formulierungen des Vertrags an. Grundsätzlich sichern Anbieter nur eine prozentuale Verfügbarkeit zu. Dies sind regelmäßig ca. 97-100 Prozent. Sollten Unterbrechungen und Störungen nur in diesem Rahmen erfolgen, dürfte eine Kündigung nicht möglich sein.

Außerdem ist die Frage, was genau Sie vereinbart haben. Haben sie eine Flatrate mit „bis zu" 100 Mbit/s vereinbart. Dann haben Sie nicht genau und immer 100 Mbit/s vereinbart. Daher könnte sich der Anbieter auf den Standpunkt stellen, dass nicht die genau 100%ige zugesichert wurde.

Wenn der Zustand aber länger andauert, wobei eine konkrete Anzahl von Tagen nicht fix genannt werden kann - das hängt vom Einzelfall ab -, dann kann aber eine außerordentliche fristlose Kündigung begründet sein, wenn es für Sie unzumutbar ist, über eine lange Zeit auf die störungsfreien Leistungen und insbesondere bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist zu verzichten.

Ich kann Ihnen gerne bei direkter Beauftragung anbieten, Sie gegenüber dem Anbieter zu vertreten, wenn Interesse und Bedarf besteht.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 69224 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr nette kompetente Anwältin Rasche Antwort Jederzeit wieder und sehr zu empfehlen. Danke für Ihre Hilfe ...
FRAGESTELLER
4,4/5,0
Schnelle Rückmeldungen, ich hoffe, die Hinweise bestätigen sich in der Praxis. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort war prägnant, mit Gesetzestexten bzw. Urteilen unterlegt und sehr verständlich. Uns wurde bei der Entscheidungsfindung über die weitere Vorgehensweise damit sehr geholfen. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER