Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Kündigung ohne Vertrag

| 06.06.2012 14:53 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Hans-Christoph Hellmann


Unser gemeinnütziger Verein betreibt ein altes Gebäude für die Nutzung durch verschiedene Kurse, Versammlungen, Sitzungen etc. Alle Nutzer bezahlen für die jeweilige Nutzung der Räume eine entsprechende Gebühr. Auch ein Kindergarten nutzt seit ca. 12 Jahren die Räume zeitweise als Schutzraum.

Leider gab es nie schriftliche Vereinbarungen mit den Nutzern, da bislang kein Bedarf hierfür zu sein schien. Aktuell tritt aber der Fall auf, dass der Verein die Nutzung der Räume durch den Kindergarten beenden will, da es unlösbare Konflikte gibt. Für den Kindergarten steht viel auf dem Spiel, zumal er unsere Adresse als Betriebsstätte führt.

Meine konkreten Fragen:
1) Wie kann man die Nutzung untersagen oder kündigen, wenn es nie eine Vereinbarung oder gar Mietvertrag gegeben hat?
2) Welche Frist ist für die Kündigung der Raumnutzung anzusetzen?
3) Bleibt bei Kündigung des Kindergartens die Betriebserlaubnis des Kindergartens an unsere Räume gebunden oder wird sie vom derzeitigen Kindergarten "mitgenommen"?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Auch mangels schriftlicher Vereinbarung kann und wurde in Ihrem Fall ein Mietvertrag durch schlüssiges Verhalten geschlossen. Dieser Vertrag ist natürlich auch kündbar.

Die Kündigungsfrist ist bei Geschäftsräumen, einen solchen Vertrag sehe ich hier,folgendermaßen: Zum 3. Werktag eines Kalendervierteljahres zum Ablauf des nächsten Kalendervierteljahres. Abweichende Vereinbarungen liegen gerade nicht vor.

Ich kann "die" Betriebserlaubnis nicht erahnen. Der konkrete Inhalt ist wichtig. Allerdings soweit die Räumlichkeiten eine Rolle spielen, dürfte sie zwar grds, an die Immobilie gebunden sein. Bei vertretbaren Ersatzräumen sollte Sie aber gleichwohl leicht neu zu beantragen sein. Ggf. müßte diese Erlaubnius für eine abschließende Beurteilung übersandt werden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Christoph Hellmann, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 06.06.2012 | 15:44

Vielen Dank für die Antwort!
Eine Nachfrage: Sie sprechen von "Mietvertrag", wir sprechen immer von "Nutzungsvereinbarung", zumal uns mal gesagt wurde, wir dürfen als gemeinnütziger Verein nicht vermieten und Miete einnehmen, sondern nur Räume gegen Gebühr zur Nutzung anbieten.
Möglicherweise ist die richtige Wortwahl wichtig im Kündigungsschreiben ?! - oder ist das Wortklauberei?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.06.2012 | 17:37

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist sicherlich (auf Anraten des Steuerberaters vermute ich) nichts gegen Ihre Haltung einzuwenden. Im Gegenteil - eine Vorsicht halte ich imemr für ratsam! Insofern dürfen Sie den Begriff "Nutzungsvereinbarung" verwenden. Allerdings ändert sich die sonstige rechtliche Betrachtung vom Vertragstyp her nicht.

Ich hoffe ale Unklarheiten sind beseitigt. Sonst kommen Sie gern auf uns außerhalb der Plattform zu. Gerne dürfen Sie uns auch weiterempfehlen!

Hochachtungsvoll

Bewertung des Fragestellers 10.06.2012 | 13:30

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
Jetzt Frage stellen