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Kündigung / Urlaubsanspruch bei Freistellung

| 01.04.2006 16:12 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim


1. Kündigungsfrist:
Vertrag datiert 01.08.1996,Kündigungfrist durch AN :6 Wochen zum Monatsende !
ist dies noch gültig ? somit dann korrekter Kündigungstermin 19.05. zu Ende Juni ?
19.06. zu Ende Juli ?
19.07. zu Ende August ?
2. Berechung des Urlaubsanspruch (per Monat,Woche,Tage?)bei Kündigung und folgender Freistellung :
z.B.: Kündigung zum 31.06.
= 31:12 x 6 = 15,50 Tage
oder nur bis zur Freistellung
z.B.: Kündigung zum 31.06 aber Freistellung ab 31.05.
= 31:12 x 5 = 12,92 Tage ???

Sehr geehrter Fragesteller,

die Kündigungsfrist richtet sich grds. nach den vertraglichen Vereinbarungen. Zwar gewährt § 522 Abs. 1 dem Arbeitnehmer eine kürzere Kündigungsfrist von 4 Wochen, diese dürfte aufgrund § 622 Abs. 5 S. 3 jedoch aufgrund der vertraglichen Vereinbarung nicht anzuwenden sein.

Wenn Sie im April 2006 kündigen würden, berechnet sich das Ende des Arbeitsvertrages wie folgt:

Zum Endes des Kalendermonats = 30.04.2006 von da an 6 Wochen = 11.06.2006. (§ 193 BGB gilt im Arbeitsrecht nicht).

Der Urlaub berechnet sich anteilsmäßig pro Monat bezogen auf den Gesamturlaub im Jahr. Beim o.g. Beispiel wäre das etwa die Hälfte des Jahresurlaubs. Bei 31 Tagen wären dies 16 Urlaubstage.

Ich hoffe, Ihre Frage hilfreich beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Samstag.

Mit freundlichen Grüßen


Christian Joachim
-Rechtsanwalt-

Nachfrage vom Fragesteller 02.04.2006 | 12:41

Hallo Christian Joachim,
ich bitte um die Konkretiesierung und um Beantwortung der o.a. Fragen:

Kündigungsdatum für Beendigung des Arbeitsverhältnis Ende Juni, Juli, August
Urlaubsanspruch 15,5 Tage auch bei vorheriger FREISTELLUNG ( evt 4 Wochen )

Danke und Gruss

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.04.2006 | 16:09

Sehr geehrte Fragestellerin,

die Berechnung darf ich wiefolgt konkretisieren:

6 Wochen entsprechen 42 Tagen. Diese müssen Sie von Ihrem Kündigungstermin abziehen. An dem dann errechneten Tag muß die Kündigung Ihrem Arbeitgeber zugegangen sein. Bei nicht persönlicher Übergabe (Nachweis!) sollten Sie auf eine rechtzeitige Absendung achten.

Zu Ihren Terminen:

30.Juni = 19.05.2006
31.Juli = 19.06.2006
31.August = 20.07.2006

Urlaubsansprüche bestehen wie oben beschrieben, wenn Sie von der Arbeit freigsestellt werden, denn die stellt lediglich eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Ihrem Arbeitgeber dar. Die Freistellung berührt jedoch nicht den Urlaubsanspruch, da der Arbeitsvertrag weiter gilt und aus diesem auch die Urlaubs- und Lohnansprüche resultieren. Etwas anderes gilt nur, wenn Sie hierauf verzichten (zB. im Wege einer vorzeitiigen Vertragsauflösung).

Mit freundlichen Grüßen


Christian Joachim
-Rechtsanwalt-

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