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Question

Ich hatte mir eine HP für mein Büro &lpar;Beratungen und Messungen Umweltgifte&rpar; erstellen lassen. Dazu eine Google Suchmachinen-Anzeige. Das kostet mich 80 - 100 Euro im Monat. 3 bis 5 Personen finden meine HP im Monat, also durchschnittlich ein Auftrag pro Monat. Davon kann ich nicht leben. Entsprechend habe ich den Vertrag gekündigt. Und zwar gesetzlich zum 1. November.     Antwort der Firma: Ein Grund, den Vorzeitig und rechtsgrundlos einseitig zu beenden ist nicht gegeben.    Wenn ich ab November die Abbuchung der Gebühren zurück gehen lasse, habe ich dann mit einer Klage zu rechnen?

Rechtsanwalt Christian D. Franz · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:

Falls Sie die monatlichen Zahlungen ohne Berechtigung einstellen, wird Ihr Vertragspartner wohl zunächst einen Anwalt oder ein Inkassobüro beauftragen. Die hierbei entstehenden Kosten würde man Ihnen sodann in Rechnung stellen.

Gerichtliche Schritte würde Ihr Vertragspartner aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach einer außergerichtlichen Mahnung erheben. Denkbar ist dabei zum einen das gerichtliche Mahnverfahren oder eine Klage. Auch hierbei entstehen weitere Kosten.

Empfehlenswert wäre es daher, eine einvernehmliche Lösung mit der Gegenseite herbeizuführen. Die Kündigung hat Ihr Vertragspartner zwar offenkundig nicht akzeptiert. Möglicherweise ist er jedoch zu einer vorzeitigen Auflösung des Vertrages bereit, falls Sie im Gegenzug eine gewisse Abfindung zahlen. Durch einen solchen Vergleich könnten Sie den Vertrag schnell und relativ kostengünstig beenden.

Ich hoffe sehr, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben. Bei Unklarheiten stehe ich für eine Nachfrage gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Christian D. Franz, Rechtsanwalt

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Internetrecht, Computerrecht

Rechtsanwalt Christian D. Franz

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