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Kündigung DSL Vertrag

21.02.2008 21:33 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt André Sämann


Im April 2006 wechselte ich meinen Provider.
Ich hab per Internet den Auftrag erteilt und das Datum des Wechsels ( im Mai) angegeben. Bis dahin lief mein Vertrag beim alten Anbieter. Da meine Vertragslaufzeit bald endet und mein Tarif längst veraltet ist u es gerade Angebote bei meinem Anbieter gibt ,wollte ich in einen anderen Tarif wechseln. Dies wurde mir nicht erlaubt mit der Begründung das die Angebote nur für Neukunden sind,
Deshalb wollte ich meinen Vertrag kündigen. Dies tat ich am 11.2 im Kundencenter über die Kontaktmail. Da ich keine Antwort erhielt nochmals am 12.2 an den Support. Ich erhielt dann am 13.2 die Antwort das die Kündigung schriftlich erfolgen muß und meine Kündigungsfrist am 12.02. endet .Wurde auf einen Link verwiesen wo ich kündigen sollte.Hab ich getan. Ich erhielt dann die Mitteilung das mein Vertrag 04.09 endet .Er wurde somit um ein Jahr verlängert.
Frage Wann beginnt die Vertragslaufzeit wenn man zu einem Termin wechseln möchte.
Ist es ok das Angebote nur für Neukunden gelten obwohl kein Hinweis dabei steht
Hätte der Kundenservice mir nicht früher Bescheid geben Können das die Kündigung unwirksam ist
Ich weiß nicht mehr weiter .

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund Ihrer Angaben gerne wie folgt beantworten möchte:

In den meisten Providerverträgen ist in den AGB festgelegt, dass eine Kündigung schriftlich erfolgen muß. Ob dies bei Ihnen auch der Fall ist, kann ohne Durchsicht der entsprechenden Unterlagen nur vermutet werden, ist aber zu vermuten.

In diesem Fall wäre eine Kündigung per Email unwirksam und nur eine schriftliche Kündigung hätte den Vertrag beendet.

Wie sich in Ihrem Fall die Kündigungsfrist berechnet, kann anhand Ihrer Angaben nicht beantwortet werden. Insoweit fehlen genaue Angaben zu Vertragsbeginn, Vetragslaufzeit und Verlängerungsmodalitäten, die sich im Zweifel aus den AGB ergeben dürften.

Ob die vom Kundenservice genannte Kündigungsfrist 12.02. also korrekt ist, kann anhand der vorliegenden Informationen nicht geprüft werden.

Für den Kundenservice gibt es keine grundsätzliche Verpflichtung auf eine unwirksame oder verspätete Kündigung hinzuweisen. Insoweit sind Sie in der Verantwortung, eine rechtzeitige und ordnungsgemäße Kündigung einzureichen und auch deren Zugang nachzuweisen.
Dies gilt umso mehr, wenn Sie am letzten Tag der Kündigungsfrist die Kündigung aussprechen.

Bei einem Tarifwechsel verlängert sich der Vertrag in der Regel um eine bestimmte Laufzeit. Die Verlängerung dürfte in der Regel mit Beginn des Tarifwechsel in Kraft treten. Auch dies richtet sich nach den AGB und kann so nicht abschließend beantwortet werden.

Angebote zu neuen Tarifen gelten häufig nur für Neukunden. Dies ist rechtlich nicht zu beanstanden. Viele Anbieter lassen aber auch einen Wechsel während der normalen Vertragslaufzeit zu, wenn man bereit ist, eine Wechselgebühr zu akzeptieren. Fragen Sie bei Ihrem Anbieter, ob das möglich ist.

Leider kann ich Ihnen keine positivere Antwort geben, hoffe aber, dass ich Ihnen in der Sache dennoch weiterhelfen konnte und weise bei Unklarheiten auf die kostenlose Nachfragefunktion hin.

Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse.

Mit freundlichen Grüßen

André Sämann
Rechtsanwalt
_______________________________________
Herzogswall 34
45657 Recklinghausen
Telefon 02361 370 340 0
Telefax 02361 370 340 1
Mail info@ra-saemann.com
Web www.ra-saemann.com
_______________________________________
Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, sodass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

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