Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Küchenkauf - Rücktritt vom Vertrag


20.04.2006 19:59 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe folgendes Problem.
Am 11.02.2006 habe ich bei einem Möbelhaus einen Kaufvertrag über eine Einbauküche abgeschlossen, da ich zum 11.03.2006 den Bezug meiner neuen Whg. plante, hierbei wurden EUR 1500 angezahlt. Die Lieferung erfolgte zum 11.03.2006, jedoch handelte es sich um die falsche Arbeitsplatte, die falschen Fronten, sowie die falschen Griffe und die falschen Bodenabschlussleisten.
Nach Rücksprache mit dem Möbelhaus, wurde mir zugesichert das die falsch gelieferten Teile kostenlos ausgetauscht werden. Eben so wurde mir mitgeteilt ich solle die Küche montieren, da ich mit 2 Kleinkindern schlecht ohne Küche leben kann.
Bei der Montage bemerkten wir weiter das die Einbauspüle falsch geplant und teilweise in einer Ecke war, sowie das am Backofen eine Leuchte defekt war.
Nach erneuter telefonischer Rücksprache bat uns der Verkäufer im Möbelhaus vorbei zu kommen, hier wurde dann die von uns mitgebrachte Spüle durch eine andere ersetzt. Den Herd haben wir dann auf Eigeninitiative vom Herstellerkundendienst reparieren lassen.
Am ca. 11.04.2006 erhielt ich dann eine Postkarte mit der Notiz das die Austauschteile eingetroffen sind. Nach 2 erfolglosen Rückrufvereinbarungen, besuchte ich am 15.04.2006 erneut das Möbelhaus. Hier wurde sich dann erneut entschuldigt und der Liefertermin für die Austauschteile auf heute den 20.04.2006 festgelegt.
Nun kamen heute die Austauschteile und sollten wie vereinbart auch montiert werden. Es begann damit das die Austauscharbeitsplatte scheinbar defekt war und daher wieder nicht montiert werden konnte. Meine Frau quittierte also den Austausch der Fronten und der Griffe.
Nun als ich nun die Arbeit inspizierte musste ich erneut Mängel feststellen und zwar sind 3 Griffe vermackt, die Abschlussleiste wurde nicht geliefert und ein Eckprofil hat noch an den Kanten die alte Farbe.

--- Nun zu meinen Fragen: ---

- Kann ich wegen aller Vorkommnisse vom Kaufvertrag zurücktretten?
- Muss ich einer Ratenzahlungsvereinbarung nachkommen ob wohl der Kaufvertrag nicht zu 100% erfüllt wurde?
- Wie genau erfolgt die Rückabwicklung, da wir die Küche schon genutzt haben?
- Wie genau soll ich mich weiter verhalten?

Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüssen

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),


ein Rücktrittsrecht würde ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt eher verneinen. Ein solches wäre zwar grundsätzlich nach zwei erfolglosen Reparaturversuchen gegeben, aber nur „wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt“ (§ 440 Satz 2 BGB).
Nachdem hier verschiedene Mängel vorlagen, die ja auch zum Teil behoben wurden, und die verbleibenden Mängel (falsche bzw. fehlende oder defekte Austauschteile) an sich leicht zu beheben sind, kann hier noch nicht ohne Weiteres von einem endgültigen Fehlschlagen der Nacherfüllung die Rede sein.

Mein Tipp: Setzen Sie dem Möbelhaus schriftlich eine letzte Frist (ca. zehn bis 14 Tage), innerhalb derer die vorhandenen Mängel zu beseitigen sind und kündigen für den Fall, dass diese Frist fruchtlos verstreicht, den Rücktritt vom Vertrag an – hierzu sind Sie dann gemäß § 323 Abs. 2 BGB berechtigt.

Im Fall der Rückabwicklung des Vertrages müssen Sie nur für tatsächlich gezogene Nutzungen, nicht aber für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch entstandenen Vorteile Wertersatz leisten, vgl. § 346 Abs. 2 Nr. 3 BGB. Es findet also kein „Abzug neu für alt“ statt. Sie müssen nur für solche von Ihnen verursachten Verschlechterungen des Kaufgegenstandes einstehen, die über eine gewöhnliche Abnutzung hinaus gehen.


Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben.

Sollten im Verlauf dieser Angelegenheit noch Probleme auftauchen, stehe ich Ihnen gerne für eine weitere Beratung oder Vertretung zur Verfügung.
Zunächst haben Sie aber die Möglichkeit, im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „frag-einen-anwalt.de“ Rückfragen zum inhaltlichen Verständnis meiner Antwort zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen


Wolfram Geyer
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 20.04.2006 | 21:14

Vielen Dank für Ihre prompte Antwort.
- Wie genau verhält es sich mit der Ratenzahlungsvereinbarung?
... Diese sollte zum 1. April 2006 beginnen.
Danke im Voraus.
MFG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.04.2006 | 22:01

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Sie vom Kaufvertrag zurücktreten, wird mit der Kaufpreisforderung auch die Ratenzahlungsvereinbarung hinfällig.

Anders sieht es aus, wenn Sie stattdessen den Kaufpreis nur mindern. In diesem Fall ist der geminderte Preis im Rahmen der Ratenzahlungsvereinbarung zu bezahlen.

Solange aber das Möbelhaus die Leistung nicht wie geschuldet erbringt und auch eine Wandlung noch nicht vollzogen ist, haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht, können also die Zahlung der Raten verweigern.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfram Geyer
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER