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Kredit zwischen Ehepartnern

24.01.2005 16:48 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Inwieweit kann ein Kredit zwischen Ehepartnern auch tatsächlich rechtswirksam sein?
Angenommen, eine Frau finanziert ihrem Mann das Studium, und sie vereinbaren, dass für faire finanzielle Verhältnisse das klar als Kredit geregelt ist - schliesslich verdient er dafür später wahrscheinlich mehr.
Können die beiden überhaupt wirksam vereinbaren - z.B. dass eine monatliche Zahlung als zurückzuzahlender Kredit mit einem bestimmten Zinssatz gilt? Zumindest wenn sie Gütertrennung vereinbart haben?

Problematisch ist das natürlich nicht, wenn beide sich einig sind.
Die Frage ist, kann damit ausgeschlossen werden, dass der Mann seine Frau nur ausnutzt, und wenn er später selbst Karriere macht, trennt er sich/lässt sich scheiden, und entkommt der Vereinbarung. Oder scheitert beruflich, und die Frau zahlt nun weiter - jetzt Unterhalt.
Natürlich lässt sich auch so das Ausnutzen nicht letztgültig verhindern, aber könnte über einen angemessenen Zinssatz erreicht werden, dass die Frau keine billige Bank ist, und der Mann im Erfolgsfall hinreichend teilen muss, im nicht-Erfolgsfall die Frau wenigstens das bereits gezahlte Geld mit Unterhaltsansprüchen verrechnen kann?

Guten Tag,
Grundsätzlich können auch Ehepartner ohne Probleme einen Kreditvertrag mit einem angemessenen Zinssatz abschliessen.
In Ihrer Konstellation gilt aber zu beachten, dass Sie - unabhängig vom Güterstand - eine Unterhaltsverpflichtung haben, zu der es auch gehört, die allgemeinen Lebenshaltungskosten zu tragen, wenn der andere Ehegatten noch kein eigenes Einkommen hat. Dafür sollen Sie aus der Ausbildung auch insoweit profitieren, dass Sie später am gehobenen Lebensstandard teilhaben, wenn der andere Ehegatte besser verdient.
das Risiko, nur ausgenutzt zu werden, werden Sie so also nicht in den Griff bekommen. Auch das Risiko, später - im Falle des Scheiterns - weiterhin UNterhalt bezahlen zu müssen, kann zumindest für die Dauer der Ehe nicht wirksam ausgeschlossen werden. Denkbar wäre der Abschluss eines notariellen Ehevertrages, in dem ein gegenseitiger UNterhaltsverzicht vereinbart wird. Das hätte dann aber zur Folge, dass Sie selbst nicht an der Verbesserung der Einkommensverhältnisse, durch die von Ihnen mit finanzierte Ausbildung teilhaben, schützt Sie aber idR. vor dem Risiko des Scheiterns des anderen Ehepartners.

Denkbar wäre die darlehensweise Gewährung einer bestimmten Geldsumme, die dann aber auch tatsächlich bezahlt werden muss.hier kann die Rückzahlung zu einem bestimmten Zeitpunkt und ein angemessener Zinssatz vereinbart werden. Aber auch hier wäre eine Aufrechnung mit dem Rückzahlungsanspruch gegenüber denkbaren Unterhaltsansprüchen ausgeschlossen.

insgesamt keine sonderliche befriedigende SItuation, da Ihnen niemand rechtliche Sicherheit bieten kann.

Trotzdem hoffe ich, Ihnen einstweilen geholfen zu haben. Wenn Sie noch Fragen haben, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

S. Schneider
Rechtsanwältin

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