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Krankenversicherung bei Anstellung in UG, obwohl nicht in Deutschland gemeldet

| 05.08.2018 13:43 |
Preis: 50,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Grübnau-Rieken, LL.M., M.A.


Ein Einzelunternehmer( 48 Jahre alt, ledig, keine Kinder) mit 60.000 € Jahresgewinn meldet sich aus Deutschland ab, um der Krankenversicherungspflicht in der GKV, bzw den hohen Beiträgen zu umgehen. Der Einzelunternehmer war immer in der GKV versichert! Nie in der PKV! Er schließt gleichzeitig eine Anwartschaftsversicherung ab, um sicherzustellen, später wieder in die GKV zu kommen. Das Geschäft wird aus dem Ausland weiter geführt.
Frage: Kann der Einzelunternehmer eine UG gründen und sich selbst dort anstellen auf z.B. 451€, damit er sich günstig in Deutschland krankenversichern kann? Er beherrscht ja die UG und ist nicht weisungsgebunden und ist zudem nicht in Deutschland gemeldet.
Welche Möglichkeit gibt es noch, sich in Deutschland in der GKV zu versichern, wenn man nicht in Deutschland gemeldet ist?

Einsatz editiert am 05.08.2018 19:05:48

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1.

Wenn Ihre Firma einen Sitz in der BRD hat, können Sie im Rahmen des § 4 Abs. 2 SGB IV bei einer Entsendung Mitglied der GKV bleiben.

Die jeweiligen Voraussetzungen werden von der dafür zuständigen Stelle geprüft und das Ergebnis ggf. durch eine entsprechende Bescheinigung (z. B. A1) festgestellt. Dies können Sie durch Ihre Krankenkasse prüfen lassen.

2. Welche Möglichkeit gibt es noch, sich in Deutschland in der GKV zu versichern, wenn man nicht in Deutschland gemeldet ist?

Wenn keine Entsendung vorliegt und der Auslandsaufenthalt nicht nur vorrübergehend ist, dann gibt es keinen Krankenversicherungsschutz durch die GKV, denn nach dem Territorialprinzip zahlt die gesetzliche Krankenversicherung nur im Inland.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 05.08.2018 | 21:32

Sehr geehrter Herr Grübnau-Rieken,

Danke erst mal für die Antwort. Seien Sie so nett und lesen Sie auch den 2.Teil der Frage und beantworten doch diese.

Hier noch mal die Frage: Frage: Kann der Einzelunternehmer eine UG gründen und sich selbst dort anstellen auf z.B. 451€, damit er sich günstig in Deutschland krankenversichern kann? Er beherrscht ja die UG und ist nicht weisungsgebunden und ist zudem nicht in Deutschland gemeldet.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.08.2018 | 21:53

Sehr geehrter Ratsuchender,

bitte entschuldigen Sie, ich dachte, das wäre von der Antwort zu 2. umfasst.

Wenn Sie die UG beherrschen, also mehr als 50 Prozent der Kapitalanteile halten, sind Sie nach der Rechtsprechung des BSG nicht versicherungspflichtig und können keine Pflichtversicherung begründen.

Aus Ihrer Schilderung entnehme ich, dass Sie freiwillig versichert sind und deswegen haben Sie der Krankenkasse das Einkommen mittels Steuerbescheid nachzuweisen. Der Gewinn der UG ist dann Einkommen aus Gewerbebetrieb und wird nach § 240 SGB V zur Beitragsbemessung herangezogen.

Mit freundlichen Grüßen

Grübnau-Rieken

Bewertung des Fragestellers 05.08.2018 | 21:55

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