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Kosten/Nutzen Abmahnung bei Wettbewerbsverstoss


25.09.2006 18:57 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann



Hallo!

Ich betreibe seit ca. 2002 ein angemeldetes Kleingewerbe. Im Moment (und voraussichtlich auch in Zukunft) beschränkt sich meine Tätigkeit auf den Verkauf via ebay-Auktion.

Diverse "Privatverkäufer" verkaufen exakt dieselben Artikel wie ich in - meines Erachtens - gewerblichem Stil (parallel ca. 20 Auktionen, ausschließlich originalverpackte Neuware, wiederkehrend exakt dieselben Artikel, etc.).

Nachdem ebay nicht in die Gänge kommt, diese Accounts zu sperren oder die Mitglieder zu verwarnen (da als Privatverkauf deklariertes Gewerbe), sehe ich mich gezwungen, die betreffenden Mitglieder abzumahnen, um dieser Wettbewerbsverzerrung ein Ende zu setzen.

Ich habe bislang jedes Mitglied zunächst via email aufgefordert, entweder sämtliche Angaben in den Auktionstext aufzunehmen, die ein Gewerbetreibender aufnehmen muss, oder die Verkäufe einzustellen. Manche jedoch verkaufen nach wie vor fröhlich als "privat" weiter.

Meine Frage:

- Mit welchen Kosten muss ich pro Mitglied und Abmahnung/Unterlassungserklärung rechnen?

- Muss ich diese Kosten selbst tragen, oder muss das betroffenen Mitglied meine Anwaltskosten zahlen?

Die Mitgliedsnamen kann ich Ihnen per email zukommen lassen, wenn Sie für die Kostenabschätzung noch weitere Informationen wie z.B. das Handelsvolumen wissen möchten.

Mein monatlicher Umsatz beträgt ca. 1000,- Euro (davon ca. 200-300 Euro "Erlös").

Vielen Dank und viele Grüße

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Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wenn es sich bei den Mitbewerbern um gewerbliche Verkäufer handelt, wofür nach Ihrer Schilderung einiges spricht, werden Sie sie in der Tat abmahnen lassen können, sofern sich diese einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, in dem sie z.B. nicht auf das bestehende Widerrufsrecht hinweisen.

Die Kosten für eine Abmahnung werden sich bei einem Streitwert von EUR 10.000 bei ca. 750 EUR bewegen, die zunächst von Ihnen zu tragen sein werden. Allerdings hat Ihnen der Abgemahnte diese Kosten zu erstatten. Geschieht dies jedoch nicht freiwillig, werden Sie die Kostenerstattung gerichtlich durchsetzen müssen.

Gerne bin ich bereit, Sie in dieser Angelegenheit weiter zu beraten und zu vertreten. In diesem Falle schlage ich vor, daß Sie sich per E-Mail oder telefonisch mit mir in Verbindung setzen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.



Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




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Rechtsanwalt A. Schwartmann
Gleueler Str. 249 D-50935 Köln
Tel: (0221) 355 9205 / Fax: (0221) 355 9206 / Mobil: (0170) 380 5395
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www.rechtsanwalt-schwartmann.de
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www.online-rechtsauskunft.net
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