Kosten trotz Widerruf bei Elitepartner?
05.10.2009 17:55
| Preis:
***,00 € |
Beantwortet von
Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Aus einer Laune heraus bestellte ich am 30.9.2009 einen Premiumaccount für 179,40€ bei Elitepartner.de. Ein paar Tage später, am 4.10.2009 widerrief ich den Vertragsabschluss.
Den Widerruf akzeptierte Elitepartner auch, bloß verweigern Sie mir die Zurückerstattung des vollständigen Betrages. Elitepartner will eine Gebühr von 99€ für die Erstellung einer sog. Persönlichkeitsanalyse einbehalten.
In den AGB findet sich folgender Absatz, auf den Elitepartner sich beruft:
"Die individuell erstellte ausführliche wissenschaftliche Persönlichkeitsanalyse stellt eine Dienstleitung dar, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden ist und auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten wird. Der Preis hierfür wird bei Rücktritt/Kündigung des Vertrages nicht rückerstattet. Diesbezügliche Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt."
Nun erhielt ich die Persönlichkeitsanalyse noch am 30.9. um 23:36 Uhr, genau zur gleichen Uhrzeit wurde mir die Rechnung zugestellt (beides nach Email Zeitstempel). Die Bestätigung meiner Mitgliedschaft, erhielt ich am 30.9 um 23:58 Uhr. Mir blieb also keine Zeit, vor dem Erhalt der Analyse (die offensichtlich Computergeneriert ist), zu Widerrufen.
Außerdem findet sich der Preis von 99€, nicht in den AGB, sondern in den sog. Vertragsbedingungen, die ich zwar vermutlich bestätigt habe, aber nun nicht mehr einsehen kann.
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Ich fasse hier noch einmal kurz den bisherigen Emailverkehr mit Elitepartner zusammen:
Die Antwort auf meinen Widerruf:
"Wir akzeptieren Ihren Widerruf, müssen Ihnen jedoch den Preis der
Persönlichkeitsanalyse über 99 Euro in Rechnung stellen, da die Leistung bereits
erbracht wurde und nicht rückerstattet werden kann.
Daraus ergibt sich eine Summe von 80,40 Euro, die wir bei Eintrag des Widerrufs
zurück erstatten werden."
Daraufhin habe ich folgendes geantwortet:
"ich kann Ihre Nachricht so nicht akzeptieren.
1. Habe ich die "Persönlichkeitsanalyse", keine 24 Std. nach dem
Abschluss der Mitgliedschaft erhalten. Ein Widerruf ohne auf den
Kosten für diese, offensichtlich Computergenerierte Analyse sitzen zu
bleiben, war also kaum möglich.
2. Sind die Kosten der Persönlichkeitsanalyse in Ihren AGB nicht
aufgeführt. Es ist für mich also vor Abschluss des Vertrages nicht
ersichtlich gewesen, was für Kosten im Falle eines Widerrufs auf mich
zukommen.
Ich bin kein Rechtsanwalt, würde jedoch vermuten, dass solche Klauseln
ungültig sind.
Da sie noch keinerlei Geld von meinem Konto eingezogen haben, schlage
ich vor Sie belassen es einfach dabei und löschen mein Konto.
Ich entziehe Ihnen hiermit die Einzugsermächtigung von meinem Konto.
Sollten Sie dennoch Geld von meinem Konto einziehen, behalte ich mir
vor dieses, bis zur Klärung des Sachverhaltes zurückbuchen zu lassen."
Daraufhin erhielt ich folgende Email:
"[...]Am 30.09.2009 haben Sie eine 12 monatige Premium-Mitgliedschaft bei uns gekauft.
Dieser Kauf beinhaltet die ausführliche Persönlichkeitsanalyse. Diese Analyse hat
einen Wert von 99,00 Euro und kann unabhängig von einer Premium-Mitgliedschaft
angefordert werden.[...]"
und einen Hinweis auf die oben genannte Stelle in den AGB und die Mitteilung das, dass Geld schon von meinem Konto abgebucht wurde.
Ich antwortete zum ersten Teil:
"Ich habe diese Persönlichkeitsanalyse nicht unabhängig von der
Mitgliedschaft angefordert. Sie ist in dem Paket zwangsweise
enthalten. Von einem gesonderten Auftrag, diese Analyse zu erstellen,
kann also nicht die Rede sein."
und zu den AGB:
"Ich kann aus diesem Abschnitt nicht erkennen, dass die Analyse 99€
kostet. Aus diesem Grund bin ich nicht bereit diesen Betrag zu
bezahlen."
Heute erhielt ich eine weitere Email mit dem Hinweis auf die Vertragsbedingungen, in denen angeblich (für mich im Moment nicht mehr nachprüfbar) das hier stand:
"In jeder Premium-Mitgliedschaft ist eine fundierte Persönlichkeitsanalyse
enthalten. Sie erhalten diese auch in jedem Verlängerungszeitraum per E-Mail als
etwa 40seitiges PDF zu einem Wert von 99,- Euro, der in der Mitgliedschaft immer
eingeschlossen ist, zugeschickt."
Und der Hinweis, dass Elitepartner keinesfalls auf die 99€ verzichten wird und ob ich mit den genannten Bedingungen einverstanden bin.
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Meine Hauptpunkte warum ich eigentlich nicht bereit bin (trotz eigener Dummheit), die 99€ zu bezahlen sind also:
1. Die Unmöglichkeit eines Widerrufs, ohne diese Kosten.
2. Das Nichtvorhandensein des Preises in den AGB, sondern bloß in irgendwelchen Vertragsbedingungen. Ich dachte immer für so etwas seien die AGB da.
Die vollständigen AGB finden sich hier:
http://www.elitepartner.de/km/agb.do
Meine Fragen nun:
1. Kann ich mich auf einen oder sogar beide dieser Standpunkte stellen oder sollte ich die 99€ bezahlen und die Bedingungen von Elitepartner akzeptieren?
2. Was antworte ich auf die Email?
3. Da das Geld heute von meinem Konto abgebucht wurde, würde mich auch interessieren ob ich das einfach wieder zurückbuchen kann und sollte?