Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
511.223
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Kosten bei akzeptierter außerordentlicher Kündigung DSL-Anschluss durch AGB vodafone

02.03.2011 22:28 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Ich bin in die Wohnung meiner Lebensgefährtin umgezogen. Vodafone hat die fristlose Kündigung meines DSL-Vertrages, der eine Restlaufzeit von ca. 1 ¾ Jahren hatte, akzeptiert, stellt aber gem. seinen AGB jetzt 60 % der Kosten in Rechnung, die bei voller Vertragslaufzeit angefallen wären. Dies sind ca. 240 EUR plus inzwischen 60 EUR an Bearbeitungs- und Mahngebühren. Ist der 60% Ansatz rechtswirksam oder kann ich mich dagegen erfolgreich wehren?

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

gerne beantworte ich Ihre Fragen auf Grundlage Ihrer Angaben und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt:

Grundsätzlich gilt, dass Verträge, wie Ihrem, über die vereinbarte Vertragslaufzeit einzuhalten sind und nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich gekündigt werden können.

Dieses Recht kann vertraglich geregelt sein, aber auch das Gesetz in § 314 BGB sieht diese Möglichkeit vor.

Der Umzug zu Ihrer Freundin stellt nach meinem Dafürhalten keinen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung dar. Es sei denn, Sie könnten die Leistungen von Vodafone nicht an dem jetzigen Wohnort nutzen.

Formal gesehen könnte Vodafone also auf die Erfüllung des Vertrages bestehen. Schließlich liegt es nicht im Verantwortungsbereich Ihres Vertragspartners, wenn Sie aufgrund des Umzuges die Leistung nicht mehr beanspruchen wollen. Insofern kommt Ihnen Ihr Anbieter entgegen, wenn er nicht die volle Vertragslaufzeit berechnet.

In einem ähnlichen Fall hatte der BGH erst kürzlich entschieden, dass eine vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags wegen Umzugs nicht möglich war, vgl. BGH, Urteil vom 11.11.2010 - III ZR 57/10

Um noch höhere Kosten zu vermeiden, empfehle ich Ihnen die Forderung der Vodafone auszugleichen.

Abschließend hoffe ich, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage vermittelt zu haben und bedanke mich für eine positive Bewertung.

Nachfrage vom Fragesteller 02.03.2011 | 23:57

Sehr geehrter Herr Alakus,

Ihre Antwort geht nicht genau auf meine Frage ein. Vadafone hat meine Kündigung ja schon akzeptiert. Die Firma muss für fast zwei Jahre keine Leistung mehr erbringen, stellt aber 60 % der vertraglich vereinbarten Kosten in Rechung. Meine Frage war, ob Berechung dieses Betrages von 60% eventuell unangemessen und damit anfechtbar ist?


Freundliche Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.03.2011 | 00:36

Sehr geehrte/r Ratsuchende/,

vielen Dank fü Ihre Nachfrage, die ich Ihnen wie folgt beantworten möchte:
So hart sich es anhören mag, aber leider kommt es in Ihrem Fall nicht darauf an, dass Vodafone nicht mehr leisten muss. Schließlich haben Sie fristlos gekündigt.

Wie ich in meiner Antwort bereits mitteilte, hat Vodafone auch das Recht Ihre fristlose Kündigung nicht zu akzeptieren. Daher hätte Ihr Vertragspartner auch die Möglichkeit gehabt, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen. Ihnen wären somit 100% der Kosten entstanden. Daher kommt Ihnen Vodafone entgegen, wenn Ihr Wunsch nach vorzeitiger Kündigung nachgekommen und im Gegenzug "nur" 60 % der Kosten verlangt wird. Insofern halte ich das Zahlungsbegehren für angemessen. Eine Möglichkeit der Anfechtung ist aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt ersichtlich.

Auch wenn Ihnen meine Ausführungen nicht gefallen haben sollten, ist Ihnen nicht weitergeholfen, wenn man Ihnen eine erfolgreiche Abwehr gegen die Forderung von Vodafone in Aussicht stellt.

Mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 67020 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Wir können Herrn Bohle nur weiterempfehlen, seine Antwort hat uns sehr geholfen. Wir hatten eine umfangreichere Rückfrage, die wir dann per Mail an ihn gestellt haben und bekamen schnell und sogar kostenlos geantwortet. Hierfür ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Klasse, vielen Dank für die Hilfe!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Klasse, vielen Dank für die Hilfe!!! ...
FRAGESTELLER