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Kosten Heimunterbringung Großmutter

| 07.08.2018 14:42 |
Preis: 48,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler


Die Eltern mein Frau haben zwei Eigentumswohnungen. In einer wohnen sie selbst, in der anderen die Großmutter. Sie wohnt dort schon von Anfang an kostenlos und zahlt nur die Nebenkosten.
Nun steht ein Umzug der Großmutter ins Heim bevor. Nach dem Umzug ins Heim sollen mein Frau und ich die Wohnung erben. Müssen die Eltern meiner Frau die Wohnung verkaufen um die Heimkosten bezahlen zu können? MfG

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

Hier ist zu prüfen, ob es überhaupt sog. ungedeckte Heimkosten gibt, für die ein Sozialhilfeträger zugunsten der Großmutter aufkommen muss und wenn ja, wie hoch diese im Monat ausfallen. Dazu müssen die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Großmutter bekannt sein. Auch ist zu prüfen, wie viele im Sinne von § 1601 BGB unterhaltsverpflichtete Kinder es gibt und wie sich deren Einkommens- und Vermögensverhältnisse gestalten. Diese müssen nämlich leistungsfähig gemäß § 1603 BGB, also überhaupt zu Unterhaltszahlungen in der Lage sein, damit sie vom Sozialhilfeträger aus sog. übergeleitetem Recht (vgl. § 93 SGB XII) in Anspruch genommen werden können.

Grundsätzlich kann auch auf eine nicht selbst genutzte Immobilie zugegriffen werden, weshalb ein Vergleich möglich erscheint, wenn die ungedeckten Kosten nicht anderweitig aufgebracht werden können. Ob die Wohnung allerdings zwingend verkauft werden muss, kann im Rahmen dieser Plattform nicht abschließend beurteilt werden, da dies erst in Kenntnis sämtlicher Details des Falles erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 07.08.2018 | 15:58

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