Klausel streichen bei Auszug

Question

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,     wir haben folgenden Fall:     Wir haben nun nach 1 Jahr und 3 Monaten Mietzeit unser Mietverhältnis gekündigt. Die Wohnung wurde vor dem Einzug selbst vom Vermieter &lpar;malerbetrieb in deren Familie&rpar; gestrichen. Wir haben in der Dauer unserer Mietzeit keine Wände farbig gestrichen. Alle Wände sind immernoch in weißer Farbe. Nun verlangen die Vermieter, dass wir die Wohnung komplett bei Auszug weiß streichen.     Folgendes steht im Mietvertrag:     3. Der Mieter verpflichtet sich die Mietsache im gleichwertigen Zustand zurückzugeben. Streicht der   Mieter bei Einzug, entfällt dies beim Auszug &#8211; mit Ausnahme von farbigen Wänden, die durch einfaches   Weisseln nicht renovierbar sind.    Nun meine Frage. Ist die Klausel wirksam? Meiner Meinung nach dürfte sie unwirksam sein &lpar;kurze Mietdauer und nachteilig für Mieter&rpar;. Demnach dürfte das Gesetz gelten und die Pflicht auf den Vermieter übergehen?     Vielen Dank schonmal für Ihre Mühe.     Freundliche Grüße       Sarah Frank

Rechtsanwalt Alexander Dietrich · Accepted Answer

Sehr geehrte Fragestellerin,    Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:    Aufgrund der Klausel darf der Vermieter nicht verlangen, dass Sie bei Auszug streichen.    Die Klausel steht von Sinngehalt &lpar;wenn auch anders formuliert&rpar; einer Endrenovierungsklausel gleich und solche Klauseln sind nach der Rechtsprechung unzulässig &lpar;u.a. BGH, Az.: VIII ZR 316/06&rpar;.    Der Vermieter muss also auf eigene Kosten streichen, wenn er dies wünscht.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.     Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag.    Mit freundlichen Grüßen  Alexander Dietrich   Rechtsanwalt

Klausel streichen bei Auszug

Mietrecht, Wohnungseigentum

Rechtsanwalt Alexander Dietrich

Diese Frage ist vertraulich.

Antwort