Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Klage abweisen, Inkasso; Fitness

07.04.2014 02:26 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Carsten Neumann


Sehr geehrte Damen und Herren,

am 24.04.2010 schloss ich mit Wirkung zum 01.05.2010 mit dem Sportstudio Triple Nine GmbH in 12627 Berlin einen Vertrag zur Nutzung des Fitnesscenters. Der Vertrag wurde in der Filiale in der Prinzessinnenstraße 8 in 10969 Berlin abgeschlossen, einem reinen Frauenfitnesscenter, dass nahe zu meiner Wohnung lag.
Ausschlaggebend für meine Wahl waren zum einen die unmittelbare Nähe zu meinem Wohnort und zum anderen das Bedürfnis in rein weiblicher Umgebung zu trainieren.

Meine Beiträge wurden bis zum 01.09.2012 immer pünktlich bezahlt.

Am 14.08.2012 kündige ich meinen Vertrag mit dem Fitnessstudio durch eine außerordentliche Kündigung und wiederrief die Einzugsermächtigung zum 30.08.2012.

Die Gründe hierfür waren (ich kopiere den Text des Briefes, den ich an das Sportstudio schickte):

Seit 01.05.2010 habe ich einen Vertrag mit dem Fit Triple Nine GmbH für die Nutzung eines Fitnessstudios. Der Vertrag wurde in der Filiale unmittelbar am Oranienplatz in Berlin/ Kreuzberg abgeschlossen. Dies war die Filiale, die für mich am nächsten an meinem Wohnort liegt. Nähe war das entscheidende Kriterium für die Wahl des Studios da mein Alltag keine weiten Wege zum Studio zulässt.
Ich war aus beruflichen Gründen seit Januar wenig in Berlin und bin erst am 12.07.2012 nach Berlin zurückgekehrt. Als ich am 13.08.2012 zum Training in das Fitnessstudio am Oranienplatz fuhr, musste ich feststellen, dass es nicht mehr bestand.
Ich ging dann in das nächste Studio in Neukölln, wo mir mitgeteilt wurde, dass das Studio am Oranienplatz im März schloss.

Es ist schriftlich keinerlei Information über die Schließung des Studios an die Mitglieder (zumindest die, die dort ihren Vertrag abschlossen) verschickt worden. Denn hätte ich eine zeitgerechte Benachrichtigung erhalten, wäre ich in der Lage gewesen, meinen Vertrag mit Ihnen firstgerecht zu kündigen – Mitglied bei Triple Nine am Oranienplatz bin ich seit Mai 2010.
Wie ich schon an anderer Stelle erwähnte ist Nähe für mich das ausschlaggebende Kriterium für die Wahl eines Studios. Da Neukölln diese Bedürfnisse nicht erfüllt und Ihrerseits keine Kommunikation mit den Mitgliedern bestand und ich Ihnen meine Abwesenheit aus Berlin erläuterte (sie werden sicherlich in Ihrem System ersehen können, dass ich zwischen Januar und dem 13.07.2012 nicht im Studio war) sehe ich mich gezwungen eine außerordentlich Kündigung und den Wiederruf der Einzugsermächtigung auszusprechen.

De facto nutzte ich das Sportstudio im Zeitraum Januar bis Mitte Juli überhaupt nicht. Dies hat verschieden sehr persönliche Gründe, unter anderem gesundheitliche. Da ich aber immer vorhatte wieder anzufangen an den Cardiogeräten zu trainieren, kündigte ich meinen Vertrag nicht, da dies ja beinhaltete hätte auch eine neue Aufnahmegebühr zu zahlen.
Das Ausweichstudio, welches den weiblichen Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurde, ist für mich leider nicht interessant, da sich die Lage mit meinem Alltag leider überhaupt nicht deckt. Es ist auch zu beachten, dass die Neuköllner Filiale zeitlich nach der Filiale in der Prinzessinnenstraße eröffnet wurde. Ich halte die für durchaus relevant, da ich damit eigentlich nur im Bewusstsein meiner lokalen Filiale damals den Vertrag schloß.

Am 14.08 schrieb ich per Einschreiben an Triple Nine und legte die Gründe für meine außerordentliche Kündigung dar und wiederrief die Einzgsermächtigung. Ich erhielt leider keine Reaktion. Unter der angegebenen Rufnummer ist nie irgendjemand zu erreichen gewesen.

Am 28.08. schrieb ich nochmals und legte auch meine Mitgliedskarte dem Brief bei. Erhielt jedoch wieder keinerlei Reaktion.

Am 02.10 schrieb ich nochmals, erhielt aber keine unmittelbare Reaktion. Die von Triple Nine abgebuchten Beiträge für September und November buchte ich zurück.
Im Verlauf des Novembers erhielt ich ein kurzes Schreiben von dem Sportstudio in dem mir mitgeteilt wurde, eine Kündigung sei erst zu Ende April 2013 möglich. Es wurde keinerlei Bezug genommen auf meine Schreiben.
Triple Nine hat dann die Ansprüche and Inkasso Becker verkauft, die nun gegen mich Klage am Amtsgericht in Berlin erhoben haben. (Nachdem ein Vollstreckungsbescheid gegen mich ergangen war, ich habe leider die Frist versäumt gegen den Mahnbescheid Einspruch einzulegen, legte jedoch gegen den Vollstreckungsbescheid Einspruch ein und auch gegen die vorläufig Vollstreckung des Urteils). Ich habe nie auf die Schreiben des Inkassobüros reagiert. Inkasso Becker hat nun Klage erhoben und fordert den Vollstreckungsbescheid aufrecht zuerhalten; Urteil vorläufig vollstreckbar und ich soll die Kosten des Verfahrens tragen.
Was tun? Wie muss ich mich nun rechtlich verhalten? Klage abweisen, etc ... Wie sind meine Aussichten?


Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ob Sie berechtigt waren, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen, hängt von der Ausgestaltung des Vertrages ab, also auch dem sog. "Kleingedruckten":

Handelte es sich um einen befristeten Vertrag, und wenn ja, mit welcher Dauer? Verlängert sich der Vertrag automatisch, wenn er nicht nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne gekündigt wird, z.B. nach zwei Jahren mit einer Vierteljahresfrist zum Jahresende? Oder handelte es sich um einen unbefristeten Vertrag mit der Möglichkeit der jederzeit möglichen ordentlichen Kündigung? Wenn ja, wie lang war die Frist?

(Eine außerordentliche, fristlose Kündigung setzt voraus, dass Ihnen ein Abwarten der regulären Kündigungsfrist nicht mehr zugemutet werden kann; da spielt dann auch die Länge der vertraglichen Kündigungsfrist eine Rolle.)

War der Vertrag an einen bestimmten Standort gebunden, oder war der Betreiber des Sport-Studios, die Fit Triple Nine GmbH, nach dem Vertrag berechtigt, Ihnen ein anderes Fitness-Studio zur Nutzung zuzuweisen?

Um Ihre Erfolgsaussichten im Prozess zu beurteilen, ist es erforderlich, dass Sie den gesamten Vertrag, also einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers, einem Anwalt zur Durchsicht vorlegen.

In prozessualer Hinsicht ist zu beachten, dass Sie die vom Gericht mit der Zustellung der Anspruchsbegründung gesetzte Frist zur Klageerwiderung einhalten: Während dieser Frist müssen Sie dem Gericht mitteilen, weshalb die geltend gemachten Zahlungsansprüche für unbegründet halten. Zugleich müssen Sie in der Frist die Beweismittel benennen, auf die Sie Ihren Vortrag stützen. (Z.B. Vorlage einer Kopie des Kündigungsschreibens und des Rückscheins; wie kann bewiesen werden, dass das Studio am Oranienplatz im August 2012 bereits geschlossen war?)

Ferner müssen Sie während der Frist einen Antrag ankündigen, den Sie in der mündlichen Verhandlung stellen wollen. (In Ihrem Fall muss der Antrag lauten, den Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts.... vom (Datum) aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Wenn Sie die vom Gericht gesetzte Frist nicht einhalten, oder nicht zum angesetzten Termin zur mündlichen Verhandlung über Ihren Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid erscheinen, müssen Sie damit rechnen, dass das Gericht Ihren Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid auf Antrag der Gegenseite durch Versäumnisurteil verwirft. Nach bereits vorausgegangenem Vollstreckungsbescheid ist gegen ein solches Versäumnisurteil dann kein Rechtsmittel mehr gegeben.

Ich empfehle Ihnen, vor Ablauf der vom Gericht zur Klageerwiderung gesetzten Frist einen Anwalt mit Ihrer Vertretung im Prozess zu beauftragen. Sollten Sie auf Grund Ihres Einkommens nicht in der Lage sein, einen Anwalt zu bezahlen, kann Ihnen das Gericht auf Ihren Antrag hin Prozesskostenhilfe bewilligen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 69672 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Schnell, präzise, sachlich - perfekt. Ganz herzlichen Dank. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Frage ausführlich beantwortet keine weitere Nachfrage. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
vielen Dank für die rasche und gründliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER