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Kindesunterhalt und kinderbezogener Teil des Familienzuschlags

25.10.2018 16:31 |
Preis: 45,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


18:16
Guten Abend,

meine Frau und ich beginnen demnächst unser Trennungsjahr mit anschließender Scheidung. Unsere drei Kinder verbleiben bei der Ehefrau. Sie wird Bezieherin des Kindergeldes und da sie wie ich verbeamtet ist auch Bezieherin des kinderbezogenen Teil des Familienzuschlags.
Ich bin also gegenüber meinen Kindern unterhaltspflichtig, wobei das Kindergeld hälftig bei der Berechnung des Unterhalts berücksichtigt wird - ich also etwas weniger Unterhalt zahlen muss.

Zu meiner eigentlichen Frage: Steht mir hälftig ebenfalls - zumindest rechnerisch - der kinderbezogene Teil des Familienzuschlags zu, was meinen Unterhalt weiter reduzieren würde?
Nach meinem Verständnis ist der kinderbezogene Teil des Familienzuschlags wie das Kindergeld dafür da, die Kinder zu versorgen. Daher sollte ja auch dieser bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt werden?!
25.10.2018 | 17:19

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

das OLG Düsseldorf, hat mit Urteil vom 03. Juni 1981 – 5 UF 256/80 – entschieden, daß „auf den Barunterhaltsanspruch ehelicher Kinder […] der kindbezogene Steigerungsbetrag im Ortszuschlag der Dienstbezüge des betreuenden Elternteils nicht anzurechnen" ist.

Der kinderbezogene Teil des Familienzuschlags, den Ihre Frau erhält, mindert als nicht Ihre Unterhaltslast.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 25.10.2018 | 18:07

Guten Abend Herr Vasel,

danke für die schnelle Antwort.

Sie verwenden den Begriff „Ortszuschlag", der mir in dem Zusammenhang nicht ganz klar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.10.2018 | 18:16

Sehr geehrter Fragesteller,

der „Ortszuschlag" ist ein Begriff aus dem damals geltenden Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT), der dem „Familienzuschlag" bei Beamten entsprach.

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt

ANTWORT VON

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