Sehr geehrte/r Fragesteller/in,
unter Zugrundelegung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und in Ansehung Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:
Berufsausbildunghilfe dient ihrem Sinn und Zweck nach der Sicherung des Lebensunterhalts während der Ausbildung. Zur Berechnung der Höhe der Berufsausbildungshilfe wird auch das Einkommen der Eltern herangezogen.
Von einer direkten Anrechnung der Berufsausbildungshilfe kann daher nicht ausgegangen werden, da bei Einbeziehung des Einkommens der Eltern auch die diesen obliegende Unterhaltsverpflichtung miteinbezogen wird.
Sofern nach der Berechnung des Einkommens Ihres Sohnes diesem durch die zuständige Behörde die Berufsausbildungshilfe gemäß §§ 59
ff. SGB III gewährt wird, ist diese als Einkommen zur Sicherung des Lebensunterhaltes anzusehen. Mithin ist rein faktisch Ihr Unterhaltsanspruch mangels entsprechender Leistungsfähigkeit auf Grund Ihres Einkommens, was Voraussetzung für eine entsprechende Bewilligung der Berufsausbildungshilfe ist, gegenüber Ihrem Sohn vermindert.
Wohngeld hingegen ist ein Zuschuss, um Haushalten mit einem niedrigen Einkommen, die aber keine Sozialhilfe beziehen, ein angemessenes und familiengerechtes Wohnen zu ermöglichen.
Soweit das Wohngeld nicht unvermeidbare tatsächliche Aufwendungen ausgleicht, die über das dem Wohngeldempfänger zuzumutende Maß der Beteiligung an den normalen Wohnbedarfskoten hinausgehen, wird dieses als Einkommen auf den Unterhaltsanspruch angerechnet.
Abschließend erlaube ich mir, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.
Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Kristin Pietrzyk
Rechtsanwältin
Diese Antwort ist vom 14.02.2008 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin,
vielen Dank für die schnelle Antwort.
Ihre Antwort habe ich meinen beiden Jungs gezeigt, die haben sie auch nicht verstanden.
Ich (Edel) möchte mir keinen Anwalt leisten und meine Jungs (Stark) können sich keinen Anwalt leisten um eine Unterhaltssumme auszuhandeln.
Ich versuch jetzt, Ihnen noch mal mein eigentliches Anliegen näher zu bringen:
Wie hoch ist der Unterhalt für Sohn A wenn z.B. BAB abgelehnt (weil zu hohes Einkommen)aber 90,-€ Wohngeld bewilligt werden bei einer Warmmiete von 400,-€?
Wie hoch ist der Unterhalt für Sohn B wenn er z.B. 230,-€ BAB bewilligt werden die aber nicht direkt angerechnet werden können?
Vorab vielen Dank
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,
Ihre Nachfrage beantworte ich wie folgt:
Aus Ihrer Fragestellung ging eindeutig hervor, dass Sie wissen wollten, ob und wie BAB bzw. Wohngeld auf den Kindesunterhalt angerechnet werden. Insofern war Ihre Fragestellung eindeutig.
Dass Sie eine komplette Unterhaltsberechnung unter Einbeziehung mehrere Eventualitäten wünschen, ging aus Ihrer Fragestellung jedoch leider nicht hervor. Außerdem fehlten bzw. fehlen zu einer konkreten und umfänglichen Berechnung des Unterhaltes verschiedene Angaben wie z.B. Unterkunftskosten, Kosten für Krankenfürsorge etc.
Ohne Kenntnis dieser Werte kann eine abschließende Berechnung des Unterhalts, insbesondere im Rahmen dieser Plattform, leider nicht vorgenommen werden.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aus oben genannten Gründen aus Ihrer Frage nicht hervorging, dass eine konkrete Unterhaltsberechnung durch Sie gewünscht war. Daher stellt dies eine neue Frage dar und kann im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion nicht beantwortet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Kristin Pietrzyk
Rechtsanwältin
