Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Kindesunterhalt: Synergieeffekte und wohnwerter Mietvorteil bei Eigenheim

09.06.2015 15:45 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Notarin und Rechtsanwältin Anja Holzapfel


Zusammenfassung: Lebt der Unterhaltspflichtige mit einem neuen Partner zusammen, kann der Selbstbehalt abgesenkt werden.

Hallo,

es geht bei meiner Frage um Kindesunterhalt nach Düsseldorfer Tabelle.
Nicht um Trennungs- oder Scheidungsunterhalt.

Der barunterhaltspflichtige Elternteil lebt unentgeltlich im Eigenheim in einer neuen Lebenspartnerschaft. Die unterhaltsberechtigten minderjährigen Kinder leben bei ihrer Mutter in einer Mietwohnung.

Ich wollte nur kurz fragen:

Kommt bei der Berechnung von Kindesunterhalt ein reduzierter Selbstbehalt zum Tragen wg. Synergieeffekten aufgrund der neuen Partnerschaft?

Und wie sieht es aus mit dem wohnwerten Mietvorteil? Lässt sich dieser als fiktives Einkommen beim Unterhaltsschuldner hinzurechnen?

Ich stoße bei dieser Frage bislang auf unterschiedliche Ausführungen, deswegen wäre es schön, bei einer positiven Antwort möglichst auch eine Rechtsgrundlage zu erfahren...

Vielen Dank im Voraus!

Sehr geehrter Fragesteller,



Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Kommt bei der Berechnung von Kindesunterhalt ein reduzierter Selbstbehalt zum Tragen wg. Synergieeffekten aufgrund der neuen Partnerschaft?

Ja, der Selbstbehalt wird von den Gerichten im Regelfall abgesenkt, und zwar üblicherweise um eine Quote von 10 - 12,5 % des Selbstbehalts. Allerdings nur, wenn der neue Partner selber leistungsfähig ist.


Und wie sieht es aus mit dem wohnwerten Mietvorteil?

Hier habe ich große Bedenken: Freiwillige Leistungen Dritter werden nur dann als Einkommen herangezogen, wenn dies dem Interesse des Zuwendenden entspricht. Hiervon dürfte eher nicht auszugehen sein. Der neue Lebenspartner will im Zweifel nicht die Unterhaltspflicht erhöhen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.


Mit freundlichen Grüßen


Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-
-Fachanwältin für Familienrecht-

Nachfrage vom Fragesteller 09.06.2015 | 20:47

Hallo Frau Holzapfel,

Schön, dass Sie sich noch mal mit mir befassen.

Es handelt sich um eine Anschlussfrage an die Frage Nr.274381, die sie am 18.5. beantwortet haben.

Im Nachhinein war mir nicht mehr klar, ob ich deutlich genug geschrieben hatte, dass sich meine Fragen ausschließlich auf die Berechnung von Kindesunterhalt bezogen.

Zu den Themen "Synergieeffekt" und "Anrechnung wohnwerten Mietvorteils" hatten Sie sich da schon geäußert. Nun erklärte mir eine Anwältin, dass dies Konstrukte aus dem Ehegattenunterhalt seien und für Kindesunterhalt nicht anwendbar.

Die Frage, ob das mit dem Synergieeffekt explizit für Kindesunterhalt gilt, haben Sie mir jetzt ja deutlich bejaht. Mit dem Zusatz des Vorbehalts der Leistungsfähigkeit der neuen Partnerin. Ist dieser Zusatz (der damals keine Erwähnung fand) etwas besonders Kindesunterhalts-spezifisches (oder analog zum Trennungsunterhalt)?

Die Frage nach dem fiktiven Einkommen wg. wohnwertem Mietvorteil war eher grundsätzlich gemeint, nicht bezogen auf die neue Lebenspartnerschaft. Kann bei der Berechnung explizit von Kindesunterhalt dem realen Einkommen des Unterhaltsschldners der wohnwerte Mietvorteil als fiktives Einkommen angesetzt werden?

Und wenn ja, so verstehe ich Ihre Antwort, dass die Höhe des fiktiven Einkommens davon abhängt, ob und wieviel die neue Lebenspartnerin "freiwillig" dafür zahlt, dass sie im Prinzip kostenlos da mit wohnen kann (und den Platz belegt, der ansonsten für Vermietung zur Verfügung stehen würde)? Das verwirrt mich... hätten Sie hierfür vielleicht noch mal ein paar erklärende Worte?

Vielen Dank für Ihre Mühe.

Herzliche Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.06.2015 | 21:19

Sehr geehrter Fragesteller,



gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:


Die Absenkung des Selbstbehalts wird von den Gerichten jedenfalls auch beim Kindesunterhalts angewendet. Hintergrund ist, dass der Selbstbehalt auf einen Ein-Personen-Haushalt ausgelegt ist und dass jemand, der sich bestimmte Fixkosten mit einem Partner teilt, mit demselben Einkommen einen höheren Lebensstandard erzielt. Das funktioniert aber nur, wenn auch der andere ein angemessenes Einkommen erzielt. Wer also mit jemandem zusammenlebt, der Sozialleistungen bezieht oder ein vergleichbares Einkommen hat, der wird kaum von einer Einsparung profitieren können. Darum ist eine grundsätzliche Leistungsfähigkeit des Partners Voraussetzung für die Absenkung des Selbstbehalts, unabhängig davon, um welche Unterhaltsansprüche es sich handelt.

Wenn der Unterhaltspflichtige ein (eigenes) Eigenheim bewohnt, für das er keinen Abtrag zahlen muss, kann der Wohnwert als Einkommensbestandteil hinzugerechnet werden, und zwar in Höhe der ortsüblichen Kaltmiete. Wenn er aber nur beim Partner in dessen Wohnung oder Haus mit wohnt, wird man den Vorteil nicht anrechnen können. Häufig trägt dann der Eigentümer den Abtrag, der andere kauft die Lebensmittel oder finanziert den Urlaub.

Immer dann, wenn ein Dritter freiwillig etwas leistet (hier der Partner das mietfreie Wohnen) kommt eine Anrechnung als Einkommen nur im Ausnahmefall in Betracht. Das kann z. B der Fall sein, wenn Eltern auf die Miete von ihrem Sohn verzichten, damit die Großkinder aus dem höheren Einkommen ihren Unterhalt bekommen können.


Ich hoffe, Ihre Verwirrung beseitigt zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.


Mit freundlichen Grüßen aus Wunstorf

Anja Holzapfel

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 67977 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausgezeichnet! Verständlich. Danke ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke für die gute Invormation. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die ausführliche, geduldige und verständliche Beantwortung. ...
FRAGESTELLER