Sehr geehrter Fragesteller,
sehr gerne möchte ich Ihnen Ihre Fragen auf der Grundlage Ihrer Angaben im Rahmen dieser Erstberatung beantworten.
Bitte beachten Sie dabei, dass es sich hierbei lediglich um eine erste Einschätzung handelt, da ich den Gesamtsachverhalt, insbesondere die von der Familienkasse erlassenen Bescheide, nicht kenne.
Nach meiner Einschätzung besteht in Deutschland kein Anspruch auf Kindergeld.
Wohnen Eltern nicht in Deutschland und halten sie sich im Bundesgebiet auch nicht gewöhnlich auf, kann nach dem EStG ein Kindergeldanspruch bestehen (§ 62 Abs.1 Nr.2 EStG). Das ist der Fall, wenn die Eltern oder der anspruchsberechtigte Elternteil gemäß § 1 Abs. 2 EStG unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sind/ist oder gemäß § 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig behandelt werden/wird.
Letzteres ist bei Ihnen der Fall, weshalb Sie vorliegend von einem Anspruch auf Kindergeld ausgehen.
Es ist aber so, dass nach § 65 Abs.1 S.1 Nr.2 EStG Kindergeld im Ausland nicht für ein Kind gezahlt wird, wenn Kindergeld oder eine vergleichbare Leistung im Ausland gewährt werden. Wird eine solche Leistung im Ausland gewährt, oder wäre sie bei entsprechender Antragstellung zu gewähren, schließt dieser kindbezogene ausländische Anspruch den innerstaatlichen Kindergeldanspruch grundsätzlich aus. Sofern also ein Anspruch auf spanisches Kindergeld besteht, scheidet der deutsche Anspruch aus.
Insofern erscheint es mir Plausibel, dass Sie die Familienkasse auf die EU-Verordnung verweist, da sich hieraus der Anspruch in Spanien herleitet. Die Begründung der Familienkasse müsste aber auch auf § 65 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG verweisen, da das letztlich die Ausschlussnorm ist. Wenn Sie hier Zweifel haben, lassen Sie mir bitte gern den entsprechenden Bescheid der Familienkasse zukommen, damit ich dies prüfen kann.
Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Michael Krämer
Rechtsanwalt
