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| 26.07.2006 14:09 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Sehr geehrtes Rechtsanwaltteam,

Anfang Mai, haben mein Mann und ich bei Tele2 einen DSL Anschluss bestellt. Wir bekamen Tage später auch unsere Bestätigung mit einem Aufschaltdatum für den 12. Mai. Im Vorfeld erhielten wir natürlich auch die entsprechende Hard- und Software.
Ich installierte alles ordnugsgemäß und stellte schnell fest, dass das DSL-Lämpchen am Router nicht aufleuchtete - alle anderen Lämpchen schon (Power etc.). Auf Grund dessen folgten eine Reihe Telefonate mit dem Kundenservice sowie auch dem Technikservice. Diese hatten in ihrem System sogar den 09.Mai als Aufschaltdatum von der Telekom bekommen.
Ich sollte mich nun alle paar Tage telefonisch melden, um mich nach dem Status zu erkundigen. Dies tat ich, mit keinem Ergebnis. Immer wieder hatte ich einen anderen CallCenter Mitarbeiter am Telefon und immer wieder bekam ich andere Gründe, für das nicht funktionieren zu hören. Mal war es die Telekom, dann wieder unsere Telefonbuchse/-anschluss, dann wieder etwas anderes.
irgendwann (nach anderthalb Monaten) war es mir zu bunt und ich habe alles schriftlich storniert, Hard- und Software ordnungsgemäß zurückgeschickt.

Die Antwort kam recht prompt, nämlich, dass es ihnen leid täte aber die 2 Wochen Kündigungsfrist seien verstrichen und wir müssten nun 2 Jahre bezahlen.

Daraufhin schrieb ich einen erneuten Brief (kein Einschreiben), in dem ich mich dagegen ausprach, etwas zu bezahlen, wofür ich keine Leistung bezogen habe und werde. Keine Antwort bis heute -ALLERDINGS auch keine Abzüge auf unserem Konto. Mir scheint, als habe man uns vergessen.

Meine Fragen nun : 1. soll ich "schlafende Hunde" wecken und noch einmal per Einschreiben/Rückschein um eine Antwort bitten.

2. hat Tele2 das Recht, eventuell nach 3 Monaten (seitdem der "Vertrag" besteht) die Monatliche Gebühr auf einmal einzuziehen, auch rückwirkend.

3. ist es kein einseitiger Vertragsbruch seitens Tele2, wenn uns keine Leistungen erbracht wurden. Schließlich waren wir so kulant und haben die Möglichkeit der Klärung eingeräumt, wobei unsere Kündigungsfrist verstrichen ist.

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

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Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und möchte diese auf der Grundlage des von Ihnen dargestellten Sachverhaltes wie folgt beantworten:

Sie sollten auf jeden Fall eine Klärung der Angelegenheit herbeiführen. Denn auch wenn Tele2 Ihnen bis jetzt keine Gebühren abgezogen hat, heißt dies nicht, dass Sie nicht vertraglich verpflichtet sind, diese zu entrichten. Insofern besteht die Gefahr, dass Tele2 die bisher entstandenen Gebühren auf einmal einzieht.

Grundsätzlich haben Sie nur 2 Wochen ein Widerrufsrecht. Danach sind Sie auf die Kündigung angewiesen. Ich gehe davon aus, dass Sie eine Laufzeit von zwei Jahren für den Vertrag vereinbart haben. Insofern ist ein Kündigungsrecht lt. AGB der meisten Anbieter regelmäßig erst zum Ablauf der Vertragsdauer vorgesehen. Ihnen bliebe dann nur noch das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Ein solches ist jedoch bei Problemen mit dem DSL-Anschluss nicht gegeben. Vielmehr sehen die AGBs der meisten Anbieter vor, dass der Kunde für die Dauer der Leistungsstörung von der Beitragspflicht frei wird.

Etwas anderes könnte man hier ggf. annehmen, da Tele2 auf Ihre Kündigung nicht reagiert hat und Ihnen keine Gebühren abzieht. Insofern könnte man argumentieren, dass Tele2 selber die sofortige Kündigung akzeptiert hat. Allerdings haben Sie ja von Tele2 (schriftlich?) eine gegenteilige Aussage bekommen, so dass diese Argumentation nicht sehr Erfolg versprechend ist.

Ich rate Ihnen daher, sich mit Tele2 am besten schriftlich in Verbindung zu setzen und um Sachstandsmitteilung hinsichtlich Ihres Vertrages und der Kündigung zu bitten. Sie können dort ruhig auch ansprechen, dass Sie nur deshalb die zwei Wochen haben verstreichen lassen, weil Ihnen von Tele2 Behebung der Probleme zugesagt wurde. Nach der dann erfolgten Auskunft kann weiter gesehen werden.

Leider sind Sie nicht der/die Einzige, der solche Probleme mit dem DSL-Anschluss hat. Nach meiner Erfahrung kann die Angelegenheit oft nur noch durch ein anwaltliches Schreiben geregelt werden. Dann allerdings bestehen gute Chancen, sich im Verhandlungswege zu einigen. Insofern rate ich Ihnen, einen Anwalt zu konsultieren, wenn Tele2 weiter auf der Fortführung des Vertrages beharrt.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen weiter geholfen zu haben. Gerne stehe ich Ihnen im Rahmen der einmaligen Nachfragefunktion zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin Nicole Maldonado
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