Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
gerne beantworte ich Ihre Frage. Beachten Sie bitte, dass die Antwort lediglich eine erste rechtliche Orientierung geben soll.
Die Rahmenfrist zur Erfüllung der Anwartschaftszeit beträgt regelmäßig 2 Jahre. Innerhalb dieser 2 Jahre muss derjenige, der sich arbeitslos meldet, mindestens 12 Monate in einem versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis gestanden hat.
Zeiten des Mutterschutzes und des Bezuges von Erziehungsgeld/Elterngeld werden nicht mehr einer versicherungspflichtigen Beitragszeit gleichgestellt.
Dies bringt erhebliche Nachteile mit sich. Inwieweit diese Regelung tatsächlich zulässig ist, muss ggf. höchstrichterlich geklärt werden. Der Gesetzgeber hat hierbei aber einen weiten Gestaltungsspielraum.
Die in § 434j Abs. 3 SGB III vorgesehene Übergangsfrist ist bei Ihrer Frau nicht einschlägig. Danach werden Anwartschaftszeiten aus der Vergangenheit innerhalb der damals geltenden 3 jährigen Rahmenfrist mit angerechnet, wenn man sich bis zum 31.01.06 arbeitslos gemeldet hat. Das trifft bei Ihnen nicht zu.
Da nach Ihren Angaben die Anwartschaftszeit innerhalb der Rahmenfrist nicht erfüllt ist, ist die Auskunft der Arbeitsagentur richtig.
Sofern allerdings während des Mutterschutzes und der Elternzeit weitere Pflichtbeiträge in die Arbeitslosenversicherung bezahlt haben, könnte die Sachlage etwas anders aussehen. Nach Ihren Schilderungen gehe ich allerdings nicht davon aus, dass dies erfolgt ist.
Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Fuchs
Rechtsanwältin
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