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Kaufvertrag per Email


| 17.05.2006 18:12 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben heute unser Fahrzeug bei Mobile.de eingestellt um es zu verkaufen. 1 Sekunde später bekamen wir einen Anruf eines Käufers der uns 2.900 Euro bezahlt. Er sendete uns sofort einen Kaufvertrag per Email den wir ausfüllen und zurücksenden sollten (wir sollten auf Antworten klicken und dann Adresse und Name ausfüllen und dann wieder zurücksenden). Unten steht nach vielen Leerzeilen folgender Satz:
AGB:Dieser Vertrag ist rechtskräftig und verbindlich, und ohne
> Unterschrift gültig. Mündliche und schriftliche absagen sind nach
wechselseitige KFZ
> Kaufvertrag nicht gültig.
> Fahrzeug herausgabe nur gegen vorlage dieser Kaufvertrag. Unsere
> vereinbarter Passwort dient nur des Kauf des Fahrzeug unsere Firma, und
nicht für
> absage oder rücktritt.

Nachdem aufgelegt wurde bekamen wir nun ein Angebot in Höhe von 3.500 Euro. Nun unsere Frage:

Wir würden gerne vom Kaufvertrag zurücktreten und wollten fragen ob dieser Vertrag per Email ohne Unterschrift gültig ist?
17.05.2006 | 18:30

Antwort

von


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Sehr geehrte Fragesteller,

der von Ihnen abgeschlossene Vertrag ist ohne Unterschrift gültig.

Grundsätzlich ist der Abschluss eines Kaufvertrags immer formfrei möglich, dass heisst, nicht an eine bestimmte (Schrift-)Form gebunden. Etwas anderes gilt nur in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen, beispielsweise beim Grundstückskauf; dort ist Schriftsform ausdrücklich vorgeschrieben.

Der Kaufvertrag über ein Auto hingegen kann auch mündlich abgeschlossen werden und hat volle rechtliche Gültigkeit.

Wenn Sie einen Kaufvertrag per E-Mail abschließen, so wählen Sie statt der mündlichen Form lediglich die Textform, was aber nichts an der grundsätzlichen Gültigkeit des Vertrages ändert.

Die Unterschrift unter einen Vertrag hat lediglich die Klarstellungs- und Beweisfunktion, dass die Identität der Vertragsparteien erkennbar ist, dass die Echtheit der Urkunde gewährleistet ist und dass es dem Empfänger die Prüfung ermöglicht, wer die Erklärung abgegeben hat.

Ich bedaure, Ihnen keine günstigere Mitteilung machen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

v. Bredow
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht


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