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Kaufvertrag Einstellvertrag


31.07.2006 14:23 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht



Hallo,

wir haben letztes Jahr eine 1 1/2 jährige Stute an Bekannten verkauft mit dem mündl. Satz " wenn Sie bei uns im Stall stehen bleibt dann könnt ihr sie haben".

Kaufvertrag vorbereitet und zum durchlesen mitgegeben.

Einstellvertrag vorbereitet und zum duchlesen mitgegeben.
Haben aber im voraus mündl. ausgemacht das der fällige Betrag zwei Monate später erst im voraus fällig ist.

Soweit so gut bis zum 30.06.06 da haben wir eine SMS bekommen mit dem Satz: Das Pferd steht nicht mehr in XXX (Der Ort wo die Weide sich befunden hat)

Darauf war unsere Antwort wenn das eine Kündigung sein soll dann bitte in schriftlicher Form und mit korrekter Kündigungszeit.

Den Kaufvertrag sowie Einstellvertrag haben wir bis heute nicht unterschrieben zurückbekommen.
Kann ich auf unsere mündl. Abmachung von damals das das Pferd
in unserem Stall stehen bleibt beharen!

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Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und möchte diese auf der Grundlage des von Ihnen gestellten Sachverhaltes sowie unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:

Sie schreiben nicht, wie der Bekannte genau auf Ihre Bedingung reagiert hat. Sollte er dies so akzeptiert haben, haben Sie einen Kauf unter einer auflösenden Bedingung vereinbart, was bedeuten würde, dass bei Eintritt der Bedingung der Vertrag beendet wäre und auch das Eigentum an dem Pferd wieder an Sie zurückfallen würde, woraus Sie wiederum einen Herausgabeanspruch gegen Ihren Bekannten hätten.

Sollte sich die Bedingungsklausel auch im Vertrag finden, würde auch vieles dafür sprechen, dass Ihr Bekannter, nachdem er sich ein Jahr nicht gemeldet hat, das Pferd im Stall belassen und auch den Kaufpreis bezahlt hat, diese Bedingung akzeptiert hat. Auch dass Sie einen Einstellvertrag vorbereitet hatten spricht dafür.

Insofern haben Sie vor allem ein Beweisproblem hinsichtlich der Tatsache, dass die Bedingung in den Kaufvertrag aufgenommen wurde. Wie die genaue Beweislage ist, kann ich von hier nicht beurteilen. Dazu rate ich Ihnen, sich einen Anwalt vor Ort zu nehmen, der in Ihrem konkreten Fall die Erfolgsaussichten beurteilen kann.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen die hier nur mögliche erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin Nicole Maldonado

Nachfrage vom Fragesteller 31.07.2006 | 15:51

Bitte gehen Sie noch auf die Kündigung ein.
Kann ich auf eine 3 Monatige Kündigungszeit bestehen obwohl mir der Einstellvertrag nicht unterschrieben zurückgebracht worden ist.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 31.07.2006 | 17:28

Wie bereits beschrieben, bin ich der Ansicht, dass durch die Verbringung des Pferdes keine Kündigung mehr notwendig ist, der Vertrag ist sofort beendet. Auf der Kündigungsfrist werden Sie daher meines Erachtens nicht bestehen können.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin Nicole Maldonado

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