Kauf bei eBay - Muss der Verkäufer die Uhr zurücknehmen und mir alle angefallenen Kosten erstatten ?

Question

Ich habe bei eBay eine Uhr aus den 60iger Jahren gekauft, bei der das Werk unter anderem mit folgendem Text angeboten war:
"Das einzigartig gut laufende- und auch optisch bestens erhaltene Werk verrichtet seines Dienst als wäre es neu! Kenner kennen dieses Werk, Kaliber 825, Es ist veredelt (rhodiniert mit vergoldeter Schrift) und auch nach über 30 Jahren optisch einwandfrei. Das ist ja nicht das Wichtigste! Viel wichtiger ....es läuft perfekt. Nicht nur das, alle Funktionen funktionieren wie an ersten Tag."
Auf Grund dieser Aussage ging ich von einer Revision des Werkes aus. Ausserdem ist zu bemerken, dass die Gewährleistung im Auktionstext - mit entsprechendem Passus - NICHT ausgeschlossen war.

Als ich die Uhr bekommen habe, bemerkte ich beim Schütteln der Uhr, dass etwas gegen das Gehäuse schlägt. Da ich kein Fachmann bin und weil ich einige Teile auf Originalität prüfen lassen wollte, habe ich die Uhr zu einem Uhrmacher gebracht, der mir jedoch mitteilte dass er kein Konzessionär dieser Marke sei, und er die Uhr ungeöffnet zum Hersteller schicken würde.
Nun erhielt ich von diesem Hersteller einen Kostenvoranschlag über die Revision dieser Uhr in Höhe von ca. € 771,50. Unter anderem fehlt der Werkhaltering komplett, daher auch das Schlagen im Gehäuse. Das Federhaus, die Federhausbrücke, sowie die Sperrklinke müssen erneuert werden. Einen Auftrag zur Reparatur habe ich NICHT erteilt.
Ich habe dem Verkäufer diese Mängel mitgeteilt und ihn aufgefordert die Uhr unter Erstattung sämtlicher bisher entstandener Kosten wie Versand und Kostenvoranschlag zurückzunehmen. Er weigert sich mit dem Hinweis, ich hätte ihn über die Schäden an der Uhr informieren müssen, da ich dies nicht getan hätte und ein dritter (der Hersteller) an der Uhr zu Gange war, wäre die Garantie auf Gebrauchtwaren verwirkt.(Er wurde, sofort nach Erhalt des Kostenvoranschlages informiert, ausserdem bin ich kein Fachmann und kann ihn nicht vorab über Schäden informieren, von denen ich nichts weiss)
Sein Uhrmacher und sein Goldschmied hätten keine fehlenden Teile an der Uhr bemerkt. Zitat: "Als Du die Uhr bekommen hast, lief sie - und die Funktionen waren absolut ok!"
Kennt sich der Hersteller nun mit seinen eigenen Uhren nicht mehr aus, oder hat böswillig den Werkhaltering verschwinden lassen ???
Schlussbemerkung: ich habe für die Uhr € 1.612,75 bezahlt !!!!
Muss der Verkäufer die Uhr zurücknehmen und mir alle angefallenen Kosten erstatten ??
Nur durch den Hersteller war es mir möglich glaubhaft die Schäden und Fehlteile an der Uhr nachweisen zu lassen.

Rechtsanwalt Klaus Wille · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragender,

Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer die Sache frei von Rechts- und Sachmängeln zu verschaffen (§ 433 BGB ). Übergibt der Verkäufer dem Käufer eine fehlerhafte Ware, so ist nicht ordnungsgemäß geleistet worden. Hier stehen dem Käufer verschiedene gesetzliche Ansprüche zu.

Ein Mangel der Kaufsache liegt vor, wenn ihr tatsächlicher Zustand zum Zeitpunkt der Übergabe von der Beschaffenheit abweicht, die Verkäufer und Käufer bei Abschluss des Kaufvertrages vereinbart haben, bzw. die dem üblichen Verwendungszweck entspricht.

Da hier wohl ein Verkauf von Privat an Privat vorliegt, hätte die Gewährleistung ausgeschlossen werden können. Dies hat der Verkäufer nicht. Daher haben Sie die Gewährleistungsrechte.

Tritt der Mangel innerhalb von sechs Monaten nach Übergabe auf, wird gesetzlich vermutet, dass er bereits bei Gefahrübergang vorlag. Der Verkäufer muß nun diese diese Vermutung widerlegen.

Grundsätzlich haben Sie daher verschiedene Ansprüche.
Diese stehen in den §§437 ff. BGB . Ein Anspruch ist der Anspruch der Nacherfüllung. Dann haben Sie gem. §§437 Nr. 1 , 439 Abs. I BGB das Recht die Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen.

Sie haben aber jetzt - so scheint es - den Rücktritt vom Vertrag gewählt. Sie hätten ihm aber vorher eine Frist zur Nachbesserung/Nacherfüllung setzen müssen. Erst wenn die Frist verstrichen ist, können Sie zurücktreten oder mindern.

Sie sollten daher Nacherfüllung mit Fristsetzung verlangen. Verstreicht die Frist, dann können Sie zurücktreten und Ihr Geld zurückfordern.

Sie haben aber neben dem Rücktritt oder der Nachbesserung auch einen Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen (wie z.B. des Gutachtens.).

Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt

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Kaufrecht

Rechtsanwalt Klaus Wille

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