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Kauf Lampen über das Internet

| 11.02.2018 10:46 |
Preis: 40,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Verschiedene Lampen gekauft. Teils konnte ich Sie nicht nutzen, da Volt-Strahler statt hier vorhandener 230W Anschlüsse, teils nicht gefallen.
Kauf über das Internet!

Bei Widerruf erhielt ich folgende Antwort zur Rückabwicklung:
"Von einem Widerruf ausgeschlossen sind alle bereits montierten und in Betrieb genommenen Artikel."

Ist dies rechtlich möglich?

Ich darf doch auch einen TV ausprobieren oder Pullover einmal anziehen. Gerade bei Lampen muss ich sehen, wie diese am speziellen Ort in Funktion aussehen!?

Ist dies, zB. durch Aufnahme in die AGB rechtlich zulässig oder nicht? Ich meine, dadurch wird das komplette Gesetz ausgehöhlt.
Es handelt sich nicht um Einzelstücke, die speziell für mich angefertigt wurden!!!

Bitte um Rat mit entsprechendem Paragraphen.

Danke und Gruß!

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Kurz und knapp: Nein, dies darf der Händler nicht. Er muss das Widerrufsrecht auch für bereits benutzte Artikel anbieten. Einer der Ausschlussgründe nach § 312g BGB liegt hier nicht vor.

Neben der von Ihnen bereits angerissenen Ausschlussmöglichkeit aufgrund einer individuellen Anfertigung gibt es unter anderem auch noch den Ausschluss bei versiegelter Ware. Dies gilt aber nur bei Software, Tonträgern und auch bei hygienesensiblen Waren. Nichts davon trifft auf die Lampen zu.

Der Händler verstößt mit seinen AGB daher gegen § 355 BGB und die Klausel ist gemäß § 307 BGB unwirksam, weil Sie den Verbraucher unangemessen benachteiligt. Bestehen Sie also auf Ihrem Widerrufsrecht.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt


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