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Kann ich den Vertrag mit Premiere außerordentlich kündigen?


| 23.10.2005 17:38 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht



Zum 1.10.2005 wurde mein Vertrag mit der Fa. Premiere ohne
meine mündliche/Schriftliche Zusage von 26 Euro auf 45 Euro
erhöht. Dies habe ich am 6.10.2005 bei der Durchsicht meiner
Kontoauszüge festgestellt. Daraufhin habe ich am 10.10.2005
schriftlich per Einschreiben gekündigt. Am 18.10.2005 wurde mir schriftlich mitgeteilt, dass die oben genannten Gründe für eine Kündigung nicht ausreichen würden und ein Austritt frühestens zum 30.09.2006 möglich sei . Wie beurteilen sie die Rechtslage?

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Reaktion von Premiere auf Ihre Kündigung ist nach meiner Einschätzung nicht korrekt. Jedes Dauerschuldverhältnis kann nicht nur ordentlich mit einer gewissen Frist, sondern auch außerordentlich und fristlos gekündigt werden, wenn einer Vertragspartei das weitere Festhalten am Vertrag unzumutbar ist. Durch die Erhöhung der monatlichen Gebühr auf fast den doppelten Betrag ist eine solche Unzumutbarkeit bei Ihnen eingetreten, die eine fristlose Kündigung rechtfertigt. Und auch wenn Premiere abweichende Regelungen oder automatische Gebührensteigerungen in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffen haben sollte, dann wären diese AGB-Klauseln nichtig und somit nicht Bestandteil des Vertrags zwischen Ihnen und Premiere geworden.

Sie sollten daher auf der fristlosen Kündigung beharren und die Einzugsermächtigung, die Sie Premiere erteilt haben, widerrufen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Jana Laurentius
(Rechtsanwältin)

Nachfrage vom Fragesteller 31.10.2005 | 19:14

Sie haben mir sehr geholfen ; nachdem die Gegenpartei gespürt hat , dass sie mich nicht ohne weiteres in ein unzumutbares Vertragswerk lenken kann , wurde mir ein vollkommen neues Angebot unterbreitet , welches ich mittlerweile auch angenommen habe. Danke für ihre Hilfe , viel Erfolg und Gesundheit , auch den Menschen , die ihnen etwas bedeuten.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.12.2005 | 14:21

Es freut mich sehr, dass ich Ihnen helfen konnte. Vielen Dank für Ihre guten Wünsche, auch Ihnen und Ihren Lieben alles Gute für Ihre Zukunft!

Mit freundlichen Grüßen
Jana Laurentius
(Rechtsanwältin)

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