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Kann ich abmahnen ?

28. Juli 2015 15:49 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir betreiben einen Webshop in Italien der den Namen xxxxxx-xxx.it trägt.
Nun hat ein Wettbewerbe eine gleichlautende Domain ohne Bindestrich mit der Endung .com also xxxxxxxx.com eingerichtet. Wir waren definitiv und nachweisbar ca. 5 Jahre vorher da.
Also gleicher Domainname, wir mit Bindestrich er ohne Bindestrich, wir mit Endung it, er mit Endung,com
Ich möchte ihn, wenn ich im Recht bin zunächst höflich über sein Problem informieren und wenn er es nicht verstehen möchte, abmahnen.
Bin ich im Recht und kann abmahnen ?

Gruß


Einsatz editiert am 29.07.2015 10:40:54

31. Juli 2015 | 11:36

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Diese möchte ich gerne wie folgt beantworten:

In solchen Fällen liegt oft ein Eingriff in das Firmennamensrecht, dass Domainrecht und gegebenenfalls das Markenrecht vor. Auch könnte es wettbewerbsrechtliche Ansprüche geben.

Meiner ersten Einschätzung nach besteht hier eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie entsprechende Rechte geltend machen können.

Für eine abschließende und seriöse Einschätzung müsste allerdings der konkrete Name und sowohl ihr Tätigkeitsgebiet als auch das Tätigkeitsgebiet der Konkurrenz bekannt sein. Wenn Sie beispielsweise nur in Deutschland tätig sind und der Konkurrenz ausschließlich nur in Italien tätig ist, könnte dieses entsprechenden Ansprüchen entgegenstehen.

Dann müsste aber auch geprüft werden, an welche Kunden sich das Angebot der Konkurrenz richtet. Hierzu müsste der Internetauftritt der Gegenseite geprüft werden. Hier würde es für entsprechende Ansprüche genügen, wenn die Internetseite sich aus Sicht eines objektiven Betrachters (hier hat die Rechtsprechung verschiedene Kriterien entwickelt, anhand derer eine entsprechende Wertung vorzunehmen ist) gezielt an dasselbe Zielpublikum richtet wie Sie.

Mein abschließender Rat ist daher, einen im Internetrecht bzw. gewerblichen Rechtsschutz erfahrenen Rechtsanwalt mit der abschließenden Prüfung der (auf ersten Blick durchaus realistischen) Erfolgsaussichten zu beauftragen, um eine abschließende Einschätzung vornehmen zu können.

Sehr gerne steht Ihnen hierfür auch meine Kanzlei zur Verfügung. Bei Interesse können Sie mich sehr gerne per E-Mail kontaktieren (info@drnewerla.de).

Ich hoffe Ihnen soweit geholfen zu haben.

Mit freundlichem Gruß von der Nordsee

Dr. Danjel-Philippe Newerla
-Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht-


Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

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