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Kann ein deutscher Verein ausschließlich im Ausland tätig sein?

23.06.2010 17:47 |
Preis: ***,00 € |

Vereinsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ich habe schon im Internet recherchiert, bin aber nicht fündg geworden. Meine Frage: Kann ein deutscher Verein ausschließlich im Ausland tätig sein? In meinem Fall wäre dies ein deutscher Verein, der die Basis für eine Akademie gibt, die aber in Italien tätig werden soll. Ist dies möglich nach deutschem Vereinsrecht? Die Besucher der Akademie wären überwiegend Deutsche.
Vielen Dank für die Auskunft.

23.06.2010 | 18:48

Antwort

von


(181)
Ulzburger Straße 841
22844 Norderstedt
Tel: 040/58955558
Web: http://www.ra-moehlenbrock.de
E-Mail:

Sehr geehrter Ratsuchender,

auf der Grundlage des von Ihnen angegebenen Sachverhalts beantworte ich Ihre Anfrage hiermit im Rahmen einer Erstberatung und unter Berücksichtigung des gebotenen Mindestsatzes wie folgt:

Bei Sachverhalten mit Auslandsberührung ist das Internationale Privatrecht (IPR) zu beachten. Nach IPR ist maßgebend für die Frage, welche Rechtsordnung für einen Verein gilt, der Sitz des Vereins (im Einzelnen streitig, was hier und für jenen Einsatz aber nicht ausgebreitet werden kann).

Voraussetzung für einen Verein nach deutschem Recht ist insoweit, dass der Sitz des Vereins in Deutschland liegt. So bestimmt auch § 6 Abs. 3 der Vereinsregisterverordnung, dass die Verlegung des Vereinssitzes in das Ausland in den Spalten 2 und 4 des bestehenden Registerblatts als Auflösung einzutragen ist. Das gilt selbst dann, wenn in der Satzung etwas anderes geregelt ist und die Mitglieder dies nicht beabsichtigen.

Unter dem Sitz eines Vereins wird der Ort verstanden, an dem die tatsächliche Verwaltungstätigkeit für den jeweiligen Verein hauptsächlich ausgeübt wird, § 24 BGB . So kann der deutsche Verein dann ausschließlich im Ausland aktiv sein (es ist allerdings auch dort geltendes Recht zu beachten im Übrigen), soweit dies nicht rechtsmissbräuchlich ist. Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn als Sitz ein Ort bestimmt wird, an dem der Verein keine Aktivitäten entfaltet und nicht einmal postalisch zu erreichen ist.

Ein Vorhaben, welches Sie im Sachverhalt anreißen, erfordert aber sicher eine gründliche, juristische Beratung mit entsprechendem Einsatz unter Klärung der Details.

Bitte beachten Sie, dass die Erstberatung in diesem Untermenü der Plattform keiner ausführlichen Prüfung einer Sach- und Rechtslage entsprechen kann.

Ich hoffe, Ihnen Ihre Fragen im Rahmen einer ersten rechtlichen Einschätzung hinreichend beantwortet zu haben.


Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Britta Möhlenbrock

ANTWORT VON

(181)

Ulzburger Straße 841
22844 Norderstedt
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