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Jetzt droht der Ehemann ihr, daß sie im Falle einer Scheidung keine Unterhalt bekäme, ist das rechte

25.08.2008 10:45 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Unsere Bekannte hat vor 35 Jahren mit 19 geheiratet, bevor sie eine Ausbildung beginnen konnte. Ihr Ehemann hat ihre Versuche, zu arbeiten mit Hinweis auf die 3 Kinder immer unterbunden. Jetzt droht er ihr, daß sie im Falle einer Scheidung keine Unterhalt bekäme.
Ein Kind wohnt noch im Haus und beginnt jetzt eine Lehre, ein Kind studiert.
Wie ist die Rechtslage, wenn sie sich von ihm trennt bzw. später scheiden läßt.

Sehr geehrter Ratsuchender,

nach Ihrer Sachverhaltsdarstellung wird der Bekannten ein Unterhaltsanspruch zumindest dem Grunde nach zustehen.

Die Höhe hingegen wäre gesondert nach den Einkommensverhältnisses des Ehemannes und möglicher anderer Unterhalstverpflichtungen zu ermitteln.

Während der Trennung steht der Bekannten ein Unterhaltsanspruch zu. Im Rahmen des Trennungsunterhaltes wird aber, wenn sich die Trennung verfestigt hat, auch die Frage eine Rolle spielen, in wie weit sich die Bekannte um eine Erwerbstätigkeit bemühhen muss. Der BGH hat dazu ausgeführt, dass einem längere Zeit nicht erwerbstätigen Ehegatten im ersten Trennungsjahr in der Regel keine Erwerbersobliegenheit trifft. Verfestigt sich aber die Trennung und ist die Scheidung nur noch eine Frage der Zeit, trifft den Ehegatten dann auch bereits während der Trennungzeit eine Erwerbsobliegenheit.

Das bedeutet für Ihre Bekannte, dass diese sich zumindest nach Ablauf des ersten Trennungsjahres um eine Erwerbstätigkeit bemühen muss. Fraglich wird natürlich sein, ob es ihr gelingen wird, überhaupt eine Arbeitststelle zu finden. Dabei wird natürlich das Alter eine nicht unerhebliche Rolle spielen sowie auch die Tatsache, dass sie keine Ausbildung hat und auch während der Ehe nicht gearbeitet hat.

Es gereicht Ihrer Bekannten nicht zum Nachteil, wenn sie keine Arbeitststelle findet. Wichtig ist nur, dass sie sich ausreichend darum bemüht. Dazu gehören nicht nur Bewerbungen, sondern auch die Teilnahme an Maßnahmen der ARGE, die auch für ältere Arbeitnehmer teilweise angeboten werden.

Diese Grundsätze gelten auch für den Unterhalt nach der Scheidung. Inoweit gilt der Grundsatz, dass es jedem Ehegatten obliegt, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Nur wenn er dazu nicht in der Lage ist, hat er gegen den andere Ehegatten einen Anspruch.

Nach Ihrer Darstellung wird der Bekannten auch nach der Scheidung ein Unterhaltsanspruch zustehen, da nicht davon auszugehen ist, dass diese eine Erwerbstätigkeit finden wird, mit der es ihr gelingt, für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen.

Meines Erachtens wird in diesem Fall, vorbehaltlich einer weiteren genauen Prüfung auch kein Raum für eine zeitliche Bfristung sein. Die sogenannten ehebedingten Nachteile sind doch erheblich. Die Einschränkungen der Bekannten während der Ehe wirken sich nun wesentlich auf eine zukünftige berufliche Entwicklung aus, da diese weder über eine Ausbildung verfügt, noch während der Ehe einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist.

Abschließend rate ich der Bekannten sich bereits im Vorfeld, mit den Einkommensnachweisen des Ehemannes auch über die Höhe eines Anspruches beraten zu lassen.

Abschließend muss ich darauf hinweisen, dass meine genannte Einschätzung nur auf Grundlage Ihrer Sachverhaltsdarstellung erfolgt ist und eine eingehende Prüfung nicht ersetzen kann.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

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