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Japaner in Deutschland


04.12.2006 23:07 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht



Guten Tag,

meine Bekannte ist Japanerin und seit April 2003 mit einem Deutschen verheiratet. Sie wohnt mit diesem seit der Eheschliessung in Deutschland.

Nun ist geplant, die Ehe zu scheiden. Es sind aber noch keine offiziellen Schritte dazu eingeleitet worden.

Sie ist ausserdem seit Anfang 2006 in einem "normalen" Angestelltenverhältnis tätig und verdient ihren Lebensunterhalt selbstständig.

Meine Frage: Wie verhält es sich mit der Aufenthaltserlaubnis nach Scheidung der Ehe? Es soll ja eine 3-Jahres-Regel geben, was hat es mit dieser auf sich?

Falls der Arbeitgeber gewechselt wird, oder eine vorübergehende Arbeitslosigkeit eintritt, wird dann eine Auweisung veranlasst?

Welche Schritte müssen befolgt werden, um eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten, vorausgesetzt, das Angestelltenverhältnis besteht fort?

Vielen Dank!

-- Einsatz geändert am 04.12.2006 23:15:53
Eingrenzung vom Fragesteller
04.12.2006 | 23:08
Sehr geehrter Ratsuchender, aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben beantworte ich die von Ihnen gestellte Frage wie folgt:

Richtig ist, dass nach dem AufenthaltsG nunmehr zwischen der Aufenthaltserlaubnins und der Niederlassungserlaubnis zu unterscheiden ist.

Für Ausländer, die aus einem Nicht-EU Land stammen und die Ihr Aufenthaltsrecht über den Ehegatten haben, gilt § 31 AufenthaltsG.

Hiernach wird zunächst die Aufenthaltserlaubnis des Ehegatten im Falle einer Scheidung um 1 Jahr verlängert, wenn die Ehe mindestens zwei Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet bestanden hat und der Ausländer bis dahin im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis war. Diese eigenständige Aufenthaltserlaubnis berechtigt auch zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.
Diese Voraussetzungen dürften aufgrund der Heirat im Jahre 2003 vorliegen.

Ferner ist in § 31 Abs. 4 normiert, dass die Inanspruchnahme von Leistungen nach dem zweiten o. zwölften Buch SGB (also auch ALG) der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nicht entgegenstehen.
Weiterrhin könnte die Bekannte, im Falle einer Scheidung, noch einen Anspruch auf Ehegattenunterhalt haben.

Nach Ablauf dieses einen Jahres kann die Aufenthaltserlaubnis weiter verlängert werden. Bei der erneuten Antragstellung wäre es dann jedoch wichtig, dass die Bekannte ihren Lebensunterhalt eigenständig finanzieren kann, sei aus mit Arbeitseinkommen oder durch Unterhaltsleistungen.
Bei Verlust des Arbeitsplatzes würde keine sofortige Ausweisung erfolgen, bei einer Beantragung hätte man jedoch schlechte Karten.

Nach § 31 Abs. 3 AufenthG ist dem ausländischen Ehegatten außerdem unter erleichterten Bedingungen eine Niederlassungserlaubnis, die unbefristet ist, zu erteilen. Hierfür müsste sie allerdings seit 5 Jahren eine Aufenthaltserlaubnis inne haben. Dies wäre, wenn man den Tag der Eheschliessung zugrunde legt, frühestens im April 2008 der Fall. Auch hier ist u.a. Vorraussetzung, dass der Lebensunterhalt gesichert ist.

Ich hoffe, Ihnen hiermit eine kurzen Überblick gegeben zu haben.
Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen

Oliver Aretz
Rechtsanwalt








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