Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
500.218
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Ist die Begründung zum B - Plan genau so bindend?

| 22.08.2018 17:26 |
Preis: 66,00 € |

Baurecht, Architektenrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle


Sehr geehrte Damen und Herren,

direkt angrenzend an unser Grundstück wird innerorts in Brandenburg in einer Gemeinde in einem B - Plan von 1995 für eine Fläche, die rundum von Einfamilienhäusern umschlossen ist, im B - Plan eine WA II, offene Bauweise, GRZ 0,4, GFZ 0,7 und TH 7,0 m ausgewiesen. In der Begründung zum B - Plan (nicht im B - Plan selbst!) steht genau zu diesem Bereich zugeordnet "In dem Wohngebiet, westlich angrenzend an die bereits vorhandenen Einzelhäuser entlang des Pappelweges, wird Einzel- und Doppelhausbebauung ausgewiesen".

Frage: Kann der Investor hier entgegen der Begründung 3 Wohnböcke mit insgesamt ca. 30 WE errichten, wenn er GRZ , TH usw. einhält?

Vielen Dank!

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Ratsuchender,


die Begründung zum B-Plan muss nicht mit dem Textteil im B-Plan identisch sein.


In der Begründung wird der Planungsgegenstand und das Ziel niedergelegt, ist also umfassender als der B-Plan und dessen Textinhalt.


Gleichwohl gibt es im deutschen Baurecht eben auch die Bindungswirkung der (außerhalb des B-Planes) liegenden Planbegründung, von der ohne entsprechende Ausnahmegenehmigung nicht abgewichen werden kann, so dass nach § 31 II 1 BauGB eine Befreiung vorliegen muss.


Und wenn das Planungsziel hier die Einzel-/Doppelhausbebauung genannt worden ist, wird die nach Ihrer Sachverhaltsdarstellung gewünschte Wohnblockbebauung nicht ohne gesonderte Ausnahme zulässig sein.

Ob und inwieweit so eine Ausnahme erteilt werden kann, muss im Einzelfall geklärt werden, scheint aber nach ihrer Darstellung eher unwahrscheinlich, da eben die Zielvorgabe dann verletzt wird.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle, Oldenburg

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
Bewertung des Fragestellers 22.08.2018 | 18:50

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Komplett verständlich für Nicht - Juristen, genau so sollte es sein! Empfehlenswert!"
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 22.08.2018 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64203 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Gut verständliche und eindeutige Antwort. Liebe Frau Türk, gerne komme ich auf Sie zurück so notwendig. Momentan sind wir noch in der Phase in der meine Gegenüber meine alle besonders "schlau" zu sein..... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Bester Anwalt! Von drei persönlich aufsuchenden Anwälten erhielten wir immer nur unklare Auskünfte, haben viel Geld bezahlt und schlauer waren wir nach den Erstgesprächen nie. RA Steidel hat uns klare und präzise Antworten ... ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Sehr schnelle und kompetente Hilfe + Lösung. Danke! ...
FRAGESTELLER