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Internetverkauf


| 11.06.2005 22:23 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Ich arbeite bei einer Zeitarbeitsfirma und habe bei einer anderen Firma mehrere Personalverkäufe rechtmässig erhalten und bezahlt. Diese Ware habe ich bei Ebay verkauft. Diese Firma hat mir jetzt mit Anzeige gedroht.
Ist dies verboten? Was kann mir jetzt drohen?
Vielen Dank

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Guten Abend,

grundsätzlich können Sie mit Ihren Personalkäufen tun und lassen, was sie wollen. Es gibt allerdings zwei Einschränkungen, die Sie beachten müssen:

Erstens benötigen Sie, wenn Sie in einem größeren Umfang bei ebay handeln, ggf. eine Nebenerwerbsgenehmigung durch Ihren Arbeitgeber. Dies hängt von der Regelung in Ihrem Arbeitsvertrag ab. Ich gehe allerdings anhand Ihrer Schilderung nicht davon aus, daß Sie die Grenze hierzu schon überschritten haben.

Zweitens kann es bei der Firma, bei der Sie eingesetzt sind, ausdrückliche Vorschriften geben, wie Personalverkäufe zu handhaben sind. Wenn dabei ausdrücklich verboten ist, diese weiterzuverkaufen, gilt dieses Verbot natürlich auch für Sie. Dies müßte aber ausdrücklich, etwa durch einen Aushang oder eine Belehrung, Ihnen gegenüber mitgeteilt worden sein. Wenn dies nicht geschehen ist, können Sie diese auch wieder frei verkaufen.

Strafrechtlich relevant ist Ihr Verhalten ohnehin nicht, insoweit ist die Drohung mit einer Anzeige eine leere Drohung. Wenn allerdings der Weiterverkauf ausdrücklich verboten ist, haben Sie gegen Nebenpflichten aus Ihrem Zeitarbeitsvertrag verstoßen. Dies wird allerdings ebenfalls keine Kündigung rechtfertigen, sondern allenfalls eine Abmahnung durch Ihren Arbeitgeber.

Ich hoffe, ich habe Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Weiß
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Esenser Straße 19
26603 Aurich
Tel. 04941 60 53 47
Fax 04941 60 53 48
e-mail: info@fachanwalt-aurich.de
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