Sehr geehrter Ratsuchender,
gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen.
Der Vertrag zwischen iesy und Ihrem Vermieter muss zunächst einmal von iesy erfüllt werden. In der Folge muss Ihr Vermieter den Vertrag mit Ihnen erfüllen. Mit anderen Worten, Sie haben ein Anrecht auf die Grundversorgung mit 4 Programmen gemäß Ihrem Mietvertrag.
Hinsichtlich des Internetvertrages mit iesy ist Folgendes zu sagen:
Sofern iesy Sie nicht darauf hingewiesen hat, dass beide Leistungen nur gemeinsam gewährt werden (Internet und das komplette Programm), liegt der Fehler auf der Seite von iesy. Diese müssten dann den Vertrag erfüllen, sprich Ihnen das Internet gewähren.
Iesy könnte jedoch wegen Irrtums von dem Vertrag zurücktreten, wäre Ihnen dann jedoch zum Ersatz eines möglicherweise entstandenen Schadens verpflichtet.
Da Ihnen keine AGB´s ausgehändigt wurden, sind diese auch nicht Bestandteil des Vertrages geworden. Hieraus könnte iesy also kein Rücktritt ableiten. iesy kann von Ihnen auch nicht einfordern, die weiteren Programm zu buchen und zu bezahlen.
Ich würde Ihnen daher raten, auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder iesy darauf hinzuweisen, dass nur ein Rücktritt vom Vertrag wegen Irrtums mit allen Folgen in Betracht kommt. Sollte iesy sich weigern, würden Sie die Angelegenheit an einen Anwalt übergeben.
Ich weise jedoch deutlich darauf hin, dass das es vorrangig auf das Vertragsgespräch zwischen Ihnen und der Fa. iesy ankommt. Wenn Sie darin darauf hingewiesen wurden, dass das Internet von dem vollen Umfang der Programme abhängig ist, wäre die Sachlage anders. In diesem Fall könnte iesy die Leistung verweigern.
Letztlich können Sie aber von Ihrem Vermieter in jedem Fall die 4 Grundprogramme fordern.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Elmar Dolscius
Rechtsanwalt
Diese Antwort ist vom 10.01.2007 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Antwort
vonRechtsanwalt Elmar Dolscius
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Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Iesy sagte bei der Auftragsannahme, dass ein voller Kebelanschluss nötig sein, da ich 33 Programme nutzte (ohne diese bezahlt und beauftragt zu haben, da Iesy den Kebelanschluss des Vormieters 2 Jahre lang weiter laufen liess) dachte ich, der volle Kabelanschluss würde durch den Vermieter bereitsgestellt. Ich hatte Iesy am Telefon darauf hingewiesen und sogar die Kundennummer meines Vermieters genannt. Daraufhin hat Iesy nun Internet aktiviert, der Vertreiter von Iesy meint nun, der Vermieter zahle nur 4 Programme (was auch so ist, wie ich heute weiss), Iesy hätte also Internet nicht ohne Zusatzauftrag mit erweitertem Kabelanschluss auf meine Kosten aktivieren dürfen. Iesy hat dies aber getan.
Es liegen also 2 fehlers durch Iesy vor.
1. man hat durch die Nichtdeaktivierung des Kabelanschlusses des Vormieters mich und auch scheinbar die eigene Hotline im Glauben gelassen, man habe einen vollen Kabelanschluss, da man die Deaktivierung vergessen hat (wobei ich glaube, dass das Ganze Methode hat, man "fixt" den neuen Mieter mit 33 Programmen an und droht dann mit Abschaltung, wenn kein Knebelvertrag gemacht wird).
2. Man hat Internet aufgrund eines Fehlers Iesy-intern aktiviert und will nun einfach abschalten.
Im Dezember war der vertreter schon mal bei mir und wollte mich zur Vertragsunterschrift drängen, ich habe mich geweigert, dann hat Iesy aber 2 Wochen später aktiviert.
Inwiefern ändert das die Sachlage bzw. meine Position?
Danke und
mit freundlichen Grüßen,
Zoomy
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten darf:
Ihren Ausführungen zufolge sehe ich den Fehler eher auf der Seite der Fa. iesy. Es wäre für iesy einfach gewesen, den bestehenden Anschluss daraufhin zu überprüfen, ob die notwendigen Voraussetzungen für einen Internet-Anschluss vorhanden sind. Dies hat iesy nicht getan.
Für Sie ist jedoch nur interessant, welche Möglichkeiten iesy hat. Und da bleiben nur zwei. Entweder iesy liefert den Internetanschluss vertragsgemäß (wie dies geschieht, ist nicht Ihr Problem), oder iesy tritt vom Vertrag zurück. Die genaue Irrtumsproblematik kann mangels Kenntnis der genauen Gesprächsinhalte an dieser Stelle nicht entschieden werden. Übrig bliebe aber auf jeden Fall, dass Sie (über den Vermieter) die 4 Grundprogramme erhalten. Bei einem Rücktritt könnten Sie sichnach einem neuen Internetanbieter umsehen und auch eine eigene Wahl hinsichtlich des Fernsehens treffen. iesy kann Sie in keinem Fall zum Abschluss eines Vertrages zwingen.
Eine Sache ist jedoch nicht der Fall, sofern Sie dies andeuten wollten: iesy hat sich durch die Aktivierung des Internetanschlusses nicht verpflichtet, Ihnen auch das volle Kabelprogramm zu liefern. Ob das eine technisch ohne das andere machbar ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Wenn iesy also irrtümlich davon ausgegangen ist, dass Sie die Voraussetzungen erfüllen und nun weiß, dass dies nicht der Fall ist, die Aktivierung jedoch schon vorgenommen hat, könnte iesy dennoch den Rücktritt erklären.
Vielleicht wäre es denkbar, eine Kulanzlösung zu finden. Da iesy einen Fehler gemacht hat, wäre es vielleicht ein Vorschlag, wenn Sie einen geringeren Preis für das volle Programm zahlen und keine Aktivierungsgebühr (die an sich wenig Sinn macht, da der Anschluss ja vorhanden ist) und dafür das Internet behalten. Sollte iesy dies nicht wollen, verfahren Sie so, wie ich es in meiner obigen Antwort ausgeführt habe.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage damit abschließend beantworten und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Elmar Dolscius
Rechtsanwalt
