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Internet - Werbung im geschäftlichen Sinn

10.08.2008 15:46 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


ich habe folgenden beitrag in einem internetform gepostet.
das posting wurde sofort vom moderator mit einem verweis auf agb gelöscht. agb habe ich ihnen beigefügt.
meine frage:

1.habe ich aufgrund meiner formulierungen und inhalte zu erwarten, dass ich was von den anwälten der firma höre?

2.aufgrund meiner formulierungen fühle ich mich auf der sicheren seite, ich wollte nichts verkaufen , sondern habe eindeutig mehrfach nach meinungen gefragt: kann ein anwalt(richter) im negativfall meine auffassung vertreten?

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Titel: Patent 'wide area infoboard'
Mich würde sehr die Meinung von echten Informatikern dazu
interessiesen???

Das "WAI" hat bereits die markteinführungsphase erfolgreich
abgeschlossen und im vergangenen jahr 300.000€ umzatz
erwirtschaftet.

Das "WAI" ist in deutschland bereits als patent angemeldet:
--> DE102004008493.9 Patentanmeldungen in allen anderen
industrienationen sollen in den nächsten 18 monaten abgeschlossen
sein.

Technologie Wai: Mit dem WAI können newsletter automatisch auf HP
eingepflegt und somit verbreitet werden, was gewaltige
aktualitätsvorteile bieten soll. daneben wird die spamproblematik
ausgeschaltet. es gibt noch weitere einsatzgebiete.

siehe folgende link:

http://www.dci.de/load.asp?c=news/presse/archiv/2008/06_08/08-06-16.asp


http://www.dci.de/load.asp?c=news/presse/archiv/2008/07_08/08-07-15.asp

http://www.dci.de/load.asp?c=news/presse/archiv/2008/07_08/08-07-14.asp

http://www.wai.de/werbemittel/


also mich würde interessieren, ob ihr für dieses Produkt eine Zukunft
seht !!!??? wird sich das wai im netz verbreiten können?

vielen dank
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agb

Der/Die Nutzer/-in ist verpflichtet, die Nutzung für geschäftliche Zwecke, insbesondere Werbezwecke, oder die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten ("Spam") zu unterlassen. Der/Die Nutzer/-in verpflichtet sich bei jedem Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 EUR.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich beantworte Ihre Frage anhand der Angaben, wobei hier nur eine erste Einschätzung möglich ist.

Ich sehe in Ihrer Anrage noch keine Werbung im geschäftlichen Sinn, weil Sie nicht zum Kauf animieren wollen und das Produkt nicht direkt anbieten. Indem Sie aber recht ausführlich die Vorteile aufzählen, könnte man seitens der Internetfirma die Auffassung vertreten es läge bereits Werbung vor. Dies ist immer eine Entscheidung im Einzelfall. Weil Sie aber eindeutig nur nach den Chancen am Markt fragen, sehe ich noch keinen Verstoß der eine Vertragsstrafe auslösen würde. Man kann aber die bloße Frage nach den Marktchancen bereits als geschäftlichen Zweck auffassen, so dass man das Risiko der Innspruchnahme nicht völlig von der Hand weisen kann.

Im Ergebnis fehlt aber die klare geschäftliche Zielrichtung und ich würde etwaige Ansprüche zurückweisen. Für eine Vertragsstrafe ist ein eindeutiger Verstoß erforderlich und heran fehlt es in ihrem Fall.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste Orientierung bieten.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht und Arbeitsrecht

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