Internet System Vertrag

Sehr geehrter Fragender,

leider ist es nicht immer so einfach pauschal zu beantworten.

Ganz pauschal gesagt, ist es zwar schon so, dass Sie einen reinen Werkvertrag jederzeit, ohne Setzung von Fristen oder Angabe von Gründen bis zur Vollendung des Werkes kündigen können.

Vgl. hierzu §649 BGB :
Der Besteller kann bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen. Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfallenden vereinbarten Vergütung zustehen.

Es kommt aber eben ganz darauf an, was Sie genau für einen Vertrag geschlossen haben, ob auch in dem jeweiligen Einzelfall tatsächlich ein Werkvertrag vorliegt (d.h. was genau wird als Leistung geschuldet?) und was für Leistungen bereits erbracht wurden.

Bedenken Sie daher auch, dass Sie für erbrachte Leistungen entgeltpflichtig und auch ggf. schadensersatzpflichtig sind, falls z.B. der Ersteller einen anderen Auftrag deswegen nicht annehmen konnte. Daher kann dies ggf. sehr teuer werden. Auch dies ist zu beachten.

Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf das aktuelle BGH-Urteil beziehen, das hierzu Stellung genommen hat.

Ein interessanter Artikel ist dazu hier zu finden:

http://www.telemedicus.info/article/1696-BGH-Internet-System-Vertrag-ist-ein-Werkvertrag.html

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