Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Internet Patent

| 09.03.2011 14:04 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Mack


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich denke derzeit über eine Geschäftsidee im Internet nach. Meine Frage ist dabei, inwiefern sich eine bestimmte Dienstleistung patentieren lassen kann und welche Kosten (ungefähr) damit verbunden sind.

Bsp.: Könnte man einen Internetauftritt wie Experteer.de, Monster.de oder Autoscout patentieren lassen wenn es solche Plattformen mit der jeweiligen Dienstleistung nirgends gäbe? Wenn ja, welche Kosten wären zu erwarten?


Vielen Dank und freundliche Grüße...

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, daß dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung kann durch Ihre Anfrage nicht ersetzt werden.

Dies vorausgeschickt möchte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und des von Ihnen gebotenen Einsatzes gerne wie folgt beantworten:

Ein derartigen Schutz der Idee für einen Internetauftritt gibt es nicht.

Bei dem Patentschutz geht es um innovative – also neue – Lösungen für technische Probleme.

Eine Internetauftritt zur Lösung von irgendwelchen Fragen ist als solches von der technischen Seite her nicht neu.

Einen Schutz der Idee gibt es bei geistigen Schutzrechten grundsätzlich nicht.

Einen Ansatzpunkt sehe ich bei Ihnen in einem Markenschutz. Das heißt z.B. der Name der Internetplattform könnte durch Eintragung geschützt werden.

Ansonsten könnte die konkrete Umsetzung Ihrer Idee – nicht die Idee selbst - durch das Urheberrecht geschützt sein, z.B. die auf Ihrer Website veröffentlichen Daten und die Darstellung der Daten.

Dieser Schutz des Datenbankherstellers betrifft in erster Linie die Strukturierung und Darstellung der Daten, was nach dem Urheberrecht Schutz genießen kann.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick gegeben zu haben
und stehe Ihnen für eine weitergehende Beratung und Vertretung Ihrer Interessen auch über die Direktanfrage gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen


Thomas Mack
Rechtsanwalt


________________________________________________________
Rechtsanwalt Thomas Mack
Throner Str. 3
60385 Frankfurt a.M.
Tel.: 0049-69-4691701
E-mail: tsmack@t-online.de



Bewertung des Fragestellers 09.03.2011 | 15:28

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 09.03.2011 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 69224 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr nette kompetente Anwältin Rasche Antwort Jederzeit wieder und sehr zu empfehlen. Danke für Ihre Hilfe ...
FRAGESTELLER
4,4/5,0
Schnelle Rückmeldungen, ich hoffe, die Hinweise bestätigen sich in der Praxis. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort war prägnant, mit Gesetzestexten bzw. Urteilen unterlegt und sehr verständlich. Uns wurde bei der Entscheidungsfindung über die weitere Vorgehensweise damit sehr geholfen. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER