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Informationsportal zum Thema Cannabis, Vaporizer und Coffeeshops

29.06.2018 11:39 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Martin Kämpf


Hallo,
ich möchte ein Netzwerk von Webseiten aufbauen, dass Informationen zum Thema Cannabis enthält.
Dabei geht es um Rezepte mit Cannabis, Konsumformen, Tests von Kräutervaporizern, Informationen zu Sorten und Abgabestellen von medizinischem Cannabis und Verkaufsstellen von Cannabis in Ländern die dies erlauben (z.B. Holland).
Ggf. ebenfalls um Quellen für Hanfsamen (mit dem Hinweis auf Illegalität in Deutschland)

Ist eine solche Gruppe von Webseiten (ggf. mit einem eindeutigen Disclaimer) in Deutschland legal?
Oder fällt dies unter das BTMG (Werben für Betäubungsmittel)?

VG

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für Ihre Anfrage. Diese beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Darstellung des Sachverhalts sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Meines Erachtens ist die von Ihnen angedachte Plattform überwiegend zulässig und unterfällt nicht § 14 Abs. 5 BtMG. Werben in diesem Sinne bedeutet nämlich jedes Ankündigen bzw. Anpreisen des Verkaufs von Betäubungsmitteln durch den werbenden an eine unbestimmte Personenzahl.
Unproblematisch ist deshalb die Bekanntgabe von Cannabis-Rezepten, Arten des Konsums, Tests von Vaporizern sowie Informationen zu medizinischem Cannabis . Zurückhaltung dürfte mithin bei der Benennung von Quellen für Hanfsamen und Cannabisprodukten geboten sein. Auch ein entsprechender Hinweis auf die Strafbarkeit nach dem Betäubungsmittelgesetz dürfte Sie hier nicht vor etwaigen Strafverfolgungsmaßnahmen schützen.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten rechtlichen Überblick ermöglicht zu haben, und stehe Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion bei etwaigen Verständnisproblem zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Kämpf
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

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