Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Indexmiete, Zeitpunkt der Erhöhung rückwirkend?

14.06.2013 11:18 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Guten Tag,

Ich habe zum 01.05.2011 einen Mietvertrag unterschrieben, darin ist folgender Passus enthalten:

"Ab 01.05.2013 erfolgt die Anpassung des Mietzinses nach dem Preisindex des Statistischen Bundesamtes. Maßgeblich ist der Verbraucherpreisindex, d.h. Basis 05/2011, erste Anpassung 05/2013."

Ich habe heute (14.06.) erstmalig das entsprechende Erhöhungsschreiben des Vermieters bekommen und werde gebeten, rückwirkend zum 01.05. die Mieterhöhung zu leisten.

Einige im Internet kursierende Quellen geben an, dass einem Index folgende Mieterhöhungen mit 2 Monaten Vorlauf dem Mieter zu erklären sind. Trifft das auch in meinem Falle zu oder ist diese Regelung durch die o.g. Formulierung ausser Kraft gesetzt worden?

Sehr geehrte(r) Ratsuchend(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage der von Ihnen mitgeteilten Informationen im Rahmen einer rechtlichen Ersteinschätzung beantworten möchte. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine tiefergehende anwaltliche Prüfung nicht ersetzen kann oder soll.

Sie haben die niedrigste Detailstufe gewählt, so dass die Antwort entsprechend knapp zu halten ist. Ich bitte, dies beim Lesen der Antwort und bei einer evtl. Bewertung zu berücksichtigen,

Die Indexmiete ist in § 557b BGB: Indexmiete geregelt, dessen Absätze 3 und 4, welche für Sie hier entscheidend sind, zitieren möchte:

(3) Eine Änderung der Miete nach Absatz 1 muss durch Erklärung in Textform geltend gemacht werden. Dabei sind die eingetretene Änderung des Preisindexes sowie die jeweilige Miete oder die Erhöhung in einem Geldbetrag anzugeben. Die geänderte Miete ist mit Beginn des übernächsten Monats nach dem Zugang der Erklärung zu entrichten.

(4) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.

Die rückwirkende Mieterhöhung ist nach dem Gesetzestext ausgeschlossen. Auch die Klausel in Ihrem Mietvertrag lässt sich m. E. nicht als Möglichkeit einer rückwirkenden Mieterhöhung auslegen, da dies dann eine unzulässige Abweichung von § 557 BGB: Mieterhöhungen nach Vereinbarung oder Gesetz wäre.

M. E. kann daher der Vermieter die Miete nicht rückwirkend zum 01.05.2013 verlangen.

Mit freundlichen Grüßen

Silke Jacobi
Rechtsanwältin



FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 81030 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Danke für die schnelle Info ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr freundlich, kompetent, hilfreich ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Eine schnelle, präzise und unmissverständliche Antwort – vielen Dank! ...
FRAGESTELLER